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kommunalpolitische blätter
KPV-Bundesvorstand konstituiert sich
Heute kommt der neue Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) in Berlin zu seiner ersten, konstituierenden Sitzung zusammen.
Sozialbeigeordnete treffen sich in Berlin
Zu einem Erfahrungsaustausch mit den Sozialbeigeordneten haben der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Peter Götz MdB, und der Vorsitzende des KPV-Bundesfachausschusses „Jugend, Familie, Bildung und Soziales“, Karl Janssen, heute Abend in die ehrwürdige Parlamentarische Gesellschaft in Berlin eingeladen.
Ist hier noch ein Platz frei?
Der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz ab 2013 - "Traumquote" oder erfüllbarer Auftrag mit Qualitätsgarantie? Dieser Frage geht eine Fachtagung nach, die der Deutsche Städtetag zusammen mit dem Deutschen Institut für Urbanistik am 1. und 2. März 2012 in Berlin durchführt.
kommunal relevant - Januar 2012
Die aktuelle Ausgabe des "kommunal relevant" der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beschäftigt sich u.a. mit dem Bundeshaushalt 2012, der Förderung der Stadtentwicklungspolitik, der Förderung der energetischen Stadtsanierung und der Verbesserung im Kinderschutz. Lesen Sie selbst!
Terminhinweis: "Chancen ergreifen - Energiewende umsetzen"
Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands wird am 4. Mai 2012 in der Philharmonie Essen eine Veranstaltung zur Umsetzung des neuen Energiekonzepts durchführen. Rund 300 Amts- und Mandatsträger aus Deutschland werden sich treffen, um die neuen kommunalen Chancen, die anstehenden Handlungsfelder und die zukünftigen Schritte zu erörtern.
Faire Chancen - für jedes Kind
Erfolgreiche Familienpolitik zum Wohle von Eltern und Kindern ist ein zentrales politisches Thema überall in den Kommunen. Im Anschluss an den 23. Parteitag hatte die CDU zusammen mit der KPV einen Fragebogen entwickelt, um einen Erfahrungsaustausch erfolgreicher Kinder- und Familienarbeit in den Kommunen anzustoßen. Die Resonanz war groß, deshalb gab es eine gemeinsame Veranstaltung im Konrad-Adenauer-Haus, bei der praktische Beispiele aus verschiedenen Kommunen vorgestellt wurden.
Kommunale Finanzsituation weiterhin ernst
Die Finanzlage der Städte hat sich nach Aussage des Deutschen Städtetages im Jahr 2011 insgesamt verbessert. Dennoch würden die Kommunen das Jahr mit einem Defizit in Milliardenhöhe abschließen, und insbesondere strukturschwache Städte seien weiterhin auf Kassenkredite angewiesen, die einen neuen Höchststand erreichten.
Michael Büge neuer Staatssekretär für Soziales
Michael Büge, stellvertretender Vorsitzender der KPV Berlin, ist am 6. Dezember 2011 zum neuen Staatssekretär für Soziales in Berlin ernannt worden. Zuvor hat der Stadtrat zehn Jahre lang in Neukölln die Abteilung Soziales betreut. Neben ihm wurde für den Bereich Gesundheit Emine Demirbüken-Wegner zur Staatssekretärin ernannt.
Götz: Den Kommunen geht es viel besser als unter Rot-Grün
Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, kritisiert die Rede des Münchner Oberbürgermeisters Christian Ude auf dem SPD-Parteitag zur Lage der Kommunen. Er habe bewusst Stimmung für die SPD gemacht und Defizit- und Jahreszahlen der Kommunen verwechselt, so Götz.
Götz: Ehrenamt ist Grundlage der Bürgergesellschaft
Zum internationalen Tag der Freiwilligen für wirtschaftliche und soziale Entwicklung hebt Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, die große Bedeutung der ehrenamtlich Tätigen hervor.
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