Mit einem überwältigendem Ergebnis von 98 Prozent der Stimmen ist die Vorsitzende des Landesvebandes der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Rheinland-Pfalz, Anke Beilstein, in ihrem Amt bestätigt worden. Einstimmig verabschiedeten die Delegierten außerdem eine „Bellheimer Erklärung“ zur Lage der Kommunen in Rheinland-Pfalz.
Lautes Klatschen der Delegierten aus der hinteren Reihe des großen Saals im Hotel Forellenhof in Walsrode unterbrachen den Tagungspräsidenten und Ehrenvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung Niedersachsen der CDU (KPV), Jochen-Konrad Fromme. Der Ehrengast hatte soeben den Raum betreten …
SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat größere Hilfen für Kommunen mit Problemen durch sogenannte Armutszuwanderung aus Südosteuropa gefordert. Hierzu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:
Ziemlich genau vor einem Jahr hat Schleswig-Holstein einen neuen Landtag gewählt. Angesichts immer neuer Gesetzesvorhaben der Landesregierung, die nachteilig die Kommunen betreffen, forderten der CDU-Landesvorsitzende Reimer Böge, MdEP,und der CDU-Fraktionsvorsitzende Johannes Callsen, MdL, heute von der Landesregierung eine kommunalpolitische Kehrtwende:
Heute fand im Konrad-Adenauer-Haus der Gesprächskreis der Oberbürgermeister von CDU und CSU statt. Eröffnet wurde der Gesprächskreis von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB. Im anschließenden Gespräch mit dem Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe MdB, wurden unter anderem der aktuelle
Der Arbeitskreis „Große Städte“ der KPV tagt vom 25. bis 27. April 2013 in Dresden. Beim gestrigen Treffen der Fraktionsgeschäftsführer ging es um die Weiterentwicklung des Öffentlichen Personennahverkehrs. Dazu stellten Rainer Zieschank von der DVB AG, und Andreas Rieger von
Die Bundesregierung hat gestern die Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen von CDU/CSU und FDP zur “Lage der Kommunen in der Bundesrepublik Deutschland” verabschiedet. Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Peter Götz MdB erklärte dazu: “Die vorliegenden
Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik hat am heutigen Dienstag gemeinsam mit dem Geschäftsführer des Verbandes der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten e.V., Jürgen Grützner, über Anspruch und Wirklichkeit bei der Breitbandversorgung im ländlichen Raum diskutiert. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, Peter Götz:
Am 26. Mai, finden in Schleswig-Holstein die Gemeinde- und Kreiswahlen statt. Die CDU Schleswig-Holstein wird mit landesweit 534 Listen (519 in den Städten und Gemeinden, elf in den Landkreisen und vier in den kreisfreien Städten) flächendeckend im ganzen Land vertreten sein. Sorgen um den politischen Nachwuchs muss man sich hier nicht machen.
Seit Anfang dieser Woche bieten die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder einen neuen Regionalatlas an. Mit ihm werden die vielen statistischen Daten der Ämter visualisiert. Vergleiche und Entwicklungen können so schneller nachvollzogen werden.
