Strukturpolitik

2016-11-12 KPV Bundeskongress Bielefeld-0835

Digitalisierung ist Daseinsvorsorge

Zu den Herausforderungen der Digitalisierung in Deutschland erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU Deutschlands (KPV) und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing MdB: „Wenn unser Land auch in Zukunft wettbewerbsfähig sein soll, brauchen wir neue Infrastruktur.


Innen

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Ein gutes neues Jahr!

Auch im neuen Jahr wird das Thema der Integration von Flüchtlingen in den Städten, Gemeinden und Kreisen wichtig bleiben. Inzwischen gibt es aber auch schon verwertbare Erfahrungen in den für die Integration wichtigen Handlungsfeldern Wohnen, Sprache, Arbeit und Ausbildung, Schule und Bildung, Ehrenamt sowie gesellschaftliches Zusammenleben.


72913365_Weihnachtsmarkt---Leckerer-Glühwein©-Floydine_fotolia

Herzliche Weihnachtsgrüße

Wenn in einer globalisierten Welt die Entwurzelung droht, ist es gut, zurück zu den Wurzeln zu finden. Heimat schafft Sicherheit, Geborgenheit, Zusammenhalt und Perspektive. Herzliche Weihnachtsgrüße


Finanzen

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Bund darf keine falschen Anreize setzen

Das Bundeskabinett hat in dieser Woche das Gesetzespaket zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen beschlossen. Darin enthalten ist auch ein neuer Grundgesetzartikel zur Ausweitung der Mitfinanzierungskompetenz des Bundes bei der kommunalen Bildungsinfrastruktur.


Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen trägt sich, im Rahmen des Empfangs für den KPV, in das Stahlbuch der Stadt Essen ein.
v.l.n.r : Stadtkämmerer Lars Martin-Klieve, Fraktionsgeschäftsführer Gerhard Grabenkamp, Ingbert Liebig MdB, Bundesvorsitzender der KPV, Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Oberbürgermeister Thomas Kufen
05.12.2016
Foto: Elke Brochhagen

Empfang-kommunal: CDU-Bundesparteitag in Essen

Vor dem Beginn des 29. Parteitages der CDU Deutschlands in Essen sind zahlreiche Delegierte und Freunde der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) der Einladung des Bundesvorsitzenden Ingbert Liebing MdB gefolgt und haben am Delegiertentreffen im Essener Rathaus teilgenommen.


Wahlen

2016-11-12 KPV Bundeskongress Bielefeld-1158

Thomas Hunsteger-Petermann bleibt Vorsitzender der KPV NRW

Der Oberbürgermeister von Hamm und stv. Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Thomas Hunsteger-Petermann, steht für zwei weitere Jahre an der Spitze der KPV des Landes Nordrhein-Westfalen (KPV/NRW). Der Hammer Oberbürgermeister erhielt auf der Delegiertenversammlung in Paderborn 110 Stimmen (99,1 Prozent).


Energie

Mehr Rechtssicherheit bei der Konzessionsvergabe

Mehr Rechtssicherheit bei der Konzessionsvergabe

Der Deutsche Bundestag schließt heute in 2./3. Lesung die Beratungen zur Novelle der Vergabe von Wegenutzungsrechten ab. Dazu haben der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Joachim Pfeiffer und der Vorsitzende der AG Kommunalpolitik der Fraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing, eine gemeinsame Erklärung abgegeben.


Finanzen

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Dr. Wolfgang Schäuble MdB zu Gast in der AG Kommunalpolitik

In der Sitzung der „AG Kommunalpolitik“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion unter der Leitung des Bundesvorsitzenden der KPV, Ingbert Liebing MdB, war Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble MdB zu Gast, um über die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen unter besonderer Berücksichtigung der kommunalrelevanten Aspekte zu berichten.


Wahlen

KPV Sachsen hat neuen Landesvorstand gewählt

KPV Sachsen hat neuen Landesvorstand gewählt

Der Oelsnitzer Landtagsabgeordnete Rico Anton ist zum neuen Landesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung Sachsen (KPV) gewählt worden. Er folgt damit dem Dresdner Landtagsabgeordneten und CDU-Kreisvorsitzenden Christian Hartmann, der das Amt in den vergangenen vier Jahren innehatte und nicht erneut kandidierte.