Der Stellvertretende Vorsitzende der CDU Deutschlands, Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen MdB, hat mit Spitzenvertretern CDU/CSU-geführter Kommunen im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin über die Energiewende diskutiert. Eingeladen waren Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte sowie Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände. Mit dabei war auch Peter Götz MdB, Vorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag.
Von der Basisausbildung bis hin zum hoch spezialisierten Expertenseminar stellt die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) auch in diesem Jahr eine vielfältige Bandbreite kommunalpolitischer Expertise zur Verfügung.
Heute kommt der neue Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) in Berlin zu seiner ersten, konstituierenden Sitzung zusammen.
Zu einem Erfahrungsaustausch mit den Sozialbeigeordneten haben der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Peter Götz MdB, und der Vorsitzende des KPV-Bundesfachausschusses „Jugend, Familie, Bildung und Soziales“, Karl Janssen, heute Abend in die ehrwürdige Parlamentarische Gesellschaft in Berlin eingeladen.
Der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz ab 2013 - "Traumquote" oder erfüllbarer Auftrag mit Qualitätsgarantie? Dieser Frage geht eine Fachtagung nach, die der Deutsche Städtetag zusammen mit dem Deutschen Institut für Urbanistik am 1. und 2. März 2012 in Berlin durchführt.
Die aktuelle Ausgabe des "kommunal relevant" der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beschäftigt sich u.a. mit dem Bundeshaushalt 2012, der Förderung der Stadtentwicklungspolitik, der Förderung der energetischen Stadtsanierung und der Verbesserung im Kinderschutz. Lesen Sie selbst!
Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands wird am 4. Mai 2012 in der Philharmonie Essen eine Veranstaltung zur Umsetzung des neuen Energiekonzepts durchführen. Rund 300 Amts- und Mandatsträger aus Deutschland werden sich treffen, um die neuen kommunalen Chancen, die anstehenden Handlungsfelder und die zukünftigen Schritte zu erörtern.
Erfolgreiche Familienpolitik zum Wohle von Eltern und Kindern ist ein zentrales politisches Thema überall in den Kommunen. Im Anschluss an den 23. Parteitag hatte die CDU zusammen mit der KPV einen Fragebogen entwickelt, um einen Erfahrungsaustausch erfolgreicher Kinder- und Familienarbeit in den Kommunen anzustoßen. Die Resonanz war groß, deshalb gab es eine gemeinsame Veranstaltung im Konrad-Adenauer-Haus, bei der praktische Beispiele aus verschiedenen Kommunen vorgestellt wurden.
Die Finanzlage der Städte hat sich nach Aussage des Deutschen Städtetages im Jahr 2011 insgesamt verbessert. Dennoch würden die Kommunen das Jahr mit einem Defizit in Milliardenhöhe abschließen, und insbesondere strukturschwache Städte seien weiterhin auf Kassenkredite angewiesen, die einen neuen Höchststand erreichten.
Michael Büge, stellvertretender Vorsitzender der KPV Berlin, ist am 6. Dezember 2011 zum neuen Staatssekretär für Soziales in Berlin ernannt worden. Zuvor hat der Stadtrat zehn Jahre lang in Neukölln die Abteilung Soziales betreut. Neben ihm wurde für den Bereich Gesundheit Emine Demirbüken-Wegner zur Staatssekretärin ernannt.