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Handlungsbedarf Deregulierung

Handlungsbedarf Deregulierung

Wie können die Kommunen künftig wieder handlungsfähiger gemacht werden? Diese Frage stellten sich die Bundesvertreter der KPV auf ihrer Versammlung 2007. Ihr Beschluss sieht in erster Linie eine Deregulierung in verschiedenen Bereichen vor. Dazu zählen z. B. das Vergaberecht, die


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Substanz des EU-Verfassungsvertrages wahren

Substanz des EU-Verfassungsvertrages wahren

In ihrem Beschluss Anfang 2007 fordern KPV-Bundesvorstand und Hauptausschuss die Bundesregierung und alle anderen Verantwortlichen in der Fortsetzung des Ratifizierungsprozesses auf, die Stärkung der Prinzipien der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit, wie sie in den dazu vorgesehen Umsetzungsregeln präzisiert werden, als eine


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EU-Verfassungsvertrag im Interesse der kommunalen Selbstverwaltung anwenden

EU-Verfassungsvertrag im Interesse der kommunalen Selbstverwaltung anwenden

Nachdem der EU-Verfassungsvertrag von Bundestag und Bundesrat ratifiziert worden ist, fordert die KPV auf ihrer Bundesvertreterversammlung 2005 unter anderem die Etablierung praktikabler und wirksamer Kontrollmechanismen innerhalb des nationalen Parlaments, die den kommunalen Belangen größtmöglichen Schutz im Rahmen der Möglichkeiten des


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Götz: Strukturelle Integrationsdefizite beheben

Götz: Strukturelle Integrationsdefizite beheben

Die erfolgreiche Integration Zuwanderer fremder Kuluren stellt nach wie vor eine enorme Herausforderung dar. Diese muss laut Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und KPV-Vorstand, als gesamtgesellschaftliche Aufgabe begriffen werden. Grundvoraussetzung hierfür ist das Erlernen der deutschen Sprache. Zu


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Weichen stellen für eine moderne Großstadtpolitik

Weichen stellen für eine moderne Großstadtpolitik

Großstadtregionen sind Zentren der Wirtschaftskraft, Standorte der Forschung und Entwicklung und Schwerpunkte des kulturellen und sozialen Wandels. Der KPV-Bundesvorstand hat 2004 beschlossen, sich für ein umfassendes Konzept einzusetzen, das die besondere Situation der Großstädte berücksichtigt und dazu beiträgt, aktuelle Probleme


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Interkommunale Zusammenarbeit – Folge des demographischen Wandels

Interkommunale Zusammenarbeit – Folge des demographischen Wandels

Die Überalterung der Gesellschaft in den kommenden Jahren wird viele Gemeinden zur interkommunalen Zusammenarbeit zwingen. Da hierbei verschiedene organisatorische Modelle möglich sind, ist eine Prüfung der rechtlichen und technischen Rahmenbedinungen sowie der Wirtschaftlichkeit von großer Bedeutung. Worauf bei Kooperationen dieser


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Europäische Verfassung – Neue Chance für die Kommunale Selbstverwaltung

Europäische Verfassung – Neue Chance für die Kommunale Selbstverwaltung

Die Weiterentwicklung der Europäischen Union zu einer handlungsfähigeren, transparenteren und demokratischeren Gemeinschaft ist von enormer Wichtigkeit für alle Mitglieder. Im Rahmen der Verfassungsgestaltung der EU erwartet die KPV vor allem eine rechtzeitige Beteiligung der Kommunen und ihrer Spitzenverbände, wenn es um


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Beschluss: Integration – Menschen Heimat geben!

Beschluss: Integration – Menschen Heimat geben!

Die kommunale Integrationspolitik baut auf den vier Säulen "Sprechen und verstehen", "Leben und teilnehmen", "Arbeiten und qualifizieren" und "Helfen und Beraten" – so ein Beschluss von Bundesvorstand und Hauptausschuss der KPV 2001. Um dies zu ermöglichen fordert die KPV von