Soziales

Hilfe zur Arbeit – Hilfe zur Selbstverwaltung

Hilfe zur Arbeit – Hilfe zur Selbstverwaltung

Die bestehende Arbeitsverwaltung kann heute den rund fünf Millionen Arbeitslosen keine Arbeit vermitteln. Eine starke kommunale Selbstverantwortung könnte jedoch auch in diesem Bereich sehr hilfreich sein. Laut Beschluss des KPV-Bundesvorstandes und des KPV-Hauptausschusses im Mai 2003 müssen dafür jedoch zunächst


Soziales

Reform der Pflegeversicherung

Reform der Pflegeversicherung

Die Pflegeversicherung war gut angedacht, entwickelte sich jedoch schlecht. Heimüberprüfungen brachten Erschreckendes zu Tage. Um diese Fehlentwicklung zu stoppen und wieder die anstrebten Prinzipien wie "Ambulant vor Stationär" und "Rehabilitation vor Pflege" umsetzen zu können, fordert die KPV auf ihrer


Soziales

Reform des Gesundheitswesens

Reform des Gesundheitswesens

Wenn dauerhaft Gesundheit erhalten, Krankheiten geheilt, Leiden gelindert, Leben gerettet und Sterbende begleitet werden sollen, muss das bestehende Gesundheitswesen reformiert werden – so der Beschluss der Bundesvertreterversammlung 2001. Die Bundesvertreterversammlung 2001 hat auf Antrag des Bundesfachausschusses „Jugend, Familie und Soziales“ der


Soziales

Streichung von § 107 b Absatz 1 letzter Halbsatz Beamtenversorgungsgesetz

Streichung von § 107 b Absatz 1 letzter Halbsatz Beamtenversorgungsgesetz

Manchmal haben auch kleine Maßnahmen eine größere Wirkung, so auch beim Beamtenversorgungsgesetz. Die KPV hat auf ihrer Bundesvertreterversammlung 2001 den Beschluss gefasst, diese Änderung zu erreichen. Die Bundesvertreterversammlung 2001 hat den Antrag des KPV Kreisverbandes Solingen zur Prüfung an die CDU/CSU-Bundestagsfraktion überwiesen.


Soziales

Reform der Sozialhilfe und der Arbeitslosenhilfe

Reform der Sozialhilfe und der Arbeitslosenhilfe

Die KPV begrüßt das sog. "Laumann-Papier" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und aktuelle Anträge der Fraktion, die eine Reform der Sozial- und Arbeitslosenhilfe anstreben. Doch gehen ihr diese Vorschläge nicht weit genug. Auf der Bundesvertreterversammlung 2001 hat die KPV zusätzliche Kriterien erarbeitetet. Die Bundesvertreterversammlung