StrukturpolitikEuropaUmwelt

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Europaparlament verabschiedet Kreislaufwirtschaftspaket

Heute hat das Europäische Parlament in Straßburg das Kreislaufwirtschaftspaket mit großer Mehrheit verabschiedet. Bei diesem Paket handelt es sich um vier Abfallrichtlinien, die sich mit der sinnvollen und nachhaltigen Nutzung von Abfallprodukten auseinandersetzen. Die kommunalpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament und Vorsitzende des Gesprächskreises Europapolitik der KPV, Sabine Verheyen MdEP, erläutert die wesentlichen Aspekte.


Europa

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Grünes Licht für CETA

Das Europäische Parlament hat dem umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen mit Kanada (CETA) zugestimmt. „CETA ist ein modernes und ausgewogenes Handelsabkommen, mit dem wir Europäer weltweit neue Maßstäbe und Standards für künftige Abkommen setzen können“, erklärt die Europaabgeordnete und Vorsitzende der Gesprächskreises Europapolitik der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Sabine Verheyen.


Europa

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Europa vor Ort

Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat eine Handreichung herausgegeben, die erläutert, auf welche Weise Kommunen von der europäischen Einigung und einer gemeinsamen europäischen Förderpolitik profitieren können.


EuropaAK Große Städte

AK Große Städte

AK Große Städte reist nach Straßburg

Vom 14. bis 16. April 2016 kam der Arbeitskreis Große Städte der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) zu seinen Beratungen in Straßburg zusammen. Auf dem Programm stand unter anderem ein Besuch des Europäischen Parlamentes.


Europa

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KPV-Gesprächskreis „Europapolitik“ kommt zu Beratungen zusammen

Der Gesprächskreis „Europapolitik“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) kommt morgen zu Beratungen in Berlin zusammen. Unter dem Vorsitz der Beauftragten für die Kommunen der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Sabine Verheyen MdEP, wird es in der Sitzung um die Themen Zuwanderung und Integration, Kreislaufwirtschaft, Mehrwertsteuerrichtlinie und den barrierefreien Zugang zu Websites öffentlicher Stellen gehen.


InnenEuropa

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Schleuserkriminalität beenden

Zu den Verhandlungen des Europäischen Rates mit der Türkei erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands Ingbert Liebing MdB: „Wenn die deutliche und nachhaltige Reduzierung des Zustroms von Flüchtlingen gelingen soll, dann ist eine Zusammenarbeit mit der Türkei außerordentlich wichtig.


Europa

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Newsletter EU-Kommunal – bleiben Sie auf dem Laufenden!

Die Kommunalpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament und Vorsitzende des Gesprächskreises „Europapolitik“ der Bundes-KPV, Sabine Verheyen MdEP, informiert mit dem Informationsdienst „EU-Kommunal“ regelmäßig über alle wichtigen Ereignisse in Straßburg und Brüssel, die in den Städten und Gemeinden in Deutschland unmittelbar relevant sind.


SozialesEuropa

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Grenzen des ALG II-Bezugs für EU-Bürger haben Bestand

Die KPV begrüßt, dass der europäische Gerichtshof bestätigt hat, dass die deutschen Rechtsvorschriften zum SGB II mit europäischem Recht vereinbar sind. Bürgerinnen und Bürger, die aus der EU nur zur Arbeitssuche einreisen, haben keinen Anspruch auf Sozialleistungen. Sie haben erst Anspruch auf dauerhafte Sozialleistungen, wenn sie mindestens ein Jahr durchgängig in Deutschland gearbeitet haben.


Europa

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TTIP – Auf einen Blick

TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) ist ein wichtiges und umstrittenes Projekt. Das Abkommen eröffnet enorme Beschäftigungs- und Wachstumschancen und soll zur Durchsetzung hoher Standards im weltweiten Handel beitragen.