Innenkongress

Beschluss: Heimat neu denken

Beschluss: Heimat neu denken

Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) hat auf ihrer Bundesvertreterversammlung am 12. November 2016 in Bielefeld den Beschluss „Heimat neu denken“ verabschiedet.


Innen

Rede von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière

Am vergangenen Freitag hielt Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière MdB im Rahmen der KPV-Veranstaltung „Heimat neu denken: Mehr Sicherheit vor Ort“ eine Rede, die hier zum Nachhören für Sie zur Verfügung steht. Eingeladen hatte dazu der Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing MdB.


Innen

KPV: Heimat neu denken: Mehr Sicherheit vor Ort

„Sicherheit vor Ort“ beschreibt alle Lebensbereiche, in denen wir uns bewegen. In Zeiten der Verunsicherung und der terroristischen Bedrohung ist es wichtig zu zeigen, dass Kommunen und staatliche Ebenen funktionieren. Welche Voraussetzungen dafür erfüllt sein müssen, hat die KPV in einem Eckpunktepapier erarbeitet, das heute im Rahmen einer hochkarätig besetzten Podiumsdiskussion unter dem Motto: „Heimat neu denken: Mehr Sicherheit vor Ort“ im Konrad-Adenauer-Haus vorgestellt wurde.


InnenSoziales

Engagement fördern, Integration stärken

Nur mit Hilfe der aktiven Bürgergesellschaft kann die frühzeitige und nachhaltige Integration von Flüchtlingen gelingen. Tausende Freiwillige in Deutschland haben im vergangenen Jahr maßgeblich dazu beigetragen, die Herausforderungen bei der Flüchtlingsaufnahme zu bewältigen. Ist die Frage geklärt, wo die Asyl- und Schutzsuchenden unterkommen, beginnt der wichtigste Teil: die frühzeitige und nachhaltige Integration. Die Bundesregierung fördert das ehrenamtliche Engagement mit zahlreichen Programmen.


Innen

Eckpunkte für mehr Sicherheit vor Ort

Der KPV-Bundesvorsitzende Ingbert Liebing MdB hat heute in der Sitzung des Bundesvorstandes der CDU Deutschlands eine umfassende kommunalpolitische Initiative unter dem Motto „Heimat neu denken“ vorgestellt. Die KPV erarbeitet Eckpunkte für mehr Sicherheit vor Ort. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende Ingbert


FinanzenInnen

Integrationskosten fallen in den Kommunen an – Bund entlastet

Zum gestrigen Treffen von Bund und Ländern erklärt der Bundesvorsitzende der KPV und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ingbert Liebing MdB: „Die unionsgeführte Bundesregierung hält Wort und übernimmt zusätzlich die Kosten der Unterbringung (KdU) anerkannter Flüchtlinge für drei Jahre. Das entlastet die Kommunen in den nächsten drei Jahren nochmals um rund 2,6 Milliarden Euro. Das ist echte kommunalfreundliche Politik.


Innen

Zuerst Integration – dann Staatsbürgerschaft – und dann wählen

Der Deutsche Bundestag hat gestern über einen Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Einführung eines kommunalen Wahlrechts für alle Ausländer debattiert. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und KPV-Bundesvorsitzende, Ingbert Liebing MdB: „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion lehnt auch weiterhin ein kommunales Wahlrecht für alle Ausländer ab. Alle Beteiligten sollten sich stärker für die Integration der hier lebenden Ausländer engagieren, damit ihre Integration in der deutschen Staatsbürgerschaft mündet.


Innen

Bundesinnenminister zu Gast in der AG Kommunalpolitik

Heute kam die AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion unter dem Vorsitz des Bundesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) Ingbert Liebing MdB in Berlin zu ihren Beratungen zusammen. Ganz oben auf der Tagesordung stand der Entwurf des Integrationsgesetzes. Über die besonders kommunalrelevanten Aspekte des Vorhabens trug Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière MdB vor.