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Von starken Kommunen zum starken Europa

Von starken Kommunen zum starken Europa

Rund 600 kommunale Mandatsträger kamen Freitag und Samstag nach Kassel, um auf dem Kongress-kommunal 2011 der KPV über die Zukunft der Kommunen im Zeichen der Eurokrise zu diskutieren und nach Lösungen zu suchen. Auch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel ließ es


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KPV-Bundesvorstand mit Peter Götz an der Spitze

KPV-Bundesvorstand mit Peter Götz an der Spitze

Mit 98,9 Prozent der Stimmen ist Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, erneut zum Bundesvorsitzenden der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands, KPV, gewählt worden. Auch bei der Wahl seiner sechs Stellvertreter, des Bundesschatzmeisters, der Beisitzer und des


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Beschluss 5: Novelle des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

Beschluss 5: Novelle des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

Beschluss der Bundesvertreterversammlung auf dem Kongress-kommunal 2011 in Kassel. Die KPV begrüßt die Neufassung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes und insbesondere, dass das Einvernehmen mit dem kommunalen Bereich hergestellt werden konnte. Jetzt gibt es klare Definitionen, unter welchen Voraussetzungen gewerbliche Abfallsammlungen zuge lassen


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Beschluss 4: Auftrag der Kommunalpolitik: Bürger beteiligen

Beschluss 4: Auftrag der Kommunalpolitik: Bürger beteiligen

Beschluss der Bundesvertreterversammlung auf dem Kongress-kommunal 2011 in Kassel. Menschen engagieren sich vor Ort in der Kommune. Ehrenamtlich übernehmen Bürgerinnen und Bürger Verantwortung und tragen zum Gelingen unserer repräsentativen Demokratie bei. Sie beteiligen sich bereits an der demokratischen Willensbildung und


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Beschluss 3: Das Energiekonzept macht die Kommunen stark!

Beschluss 3: Das Energiekonzept macht die Kommunen stark!

Beschluss der Bundesvertreterversammlung auf dem Kongress-kommunal 2011 in Kassel. Das neue Energiekonzept Deutschlands, von der unionsgeführten Bundesregierung im breiten gesellschaftlichen Konsens entwickelt, eröffnet den Kommunen außergewöhnliche neue Perspektiven. Dezentralität und kommunale Verantwortung erhalten einen völlig neuen Stellenwert. Demokratisch legitimierte Daseinsvorsorge


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Beschluss 2: Selbstverwaltung und finanzielle Autonomie

Beschluss 2: Selbstverwaltung und finanzielle Autonomie

Beschluss der Bundesvertreterversammlung auf dem Kongress-kommunal 2011 in Kassel. Die KPV setzt sich seit jeher für mehr kommunalen Gestaltungsfreiraum ein. Hier ist ein historischer Meilenstein der unionsgeführten Bundesregierung gesetzt worden: Als Ergebnis der Gemeindefinanzkommission hat der Bund grundsätzlich anerkannt, dass


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Beschluss 1: Nachhaltigkeit als Strukturprinzip von Kommunalpolitik entwickeln.

Beschluss 1: Nachhaltigkeit als Strukturprinzip von Kommunalpolitik entwickeln.

Beschluss der Bundesvertreterversammlung auf dem Kongress-kommunal 2011 in Kassel. Die KPV will ein neues Grundsatzprogramm erarbeiten. Nachhaltigkeit wird das Leitmotiv unserer Arbeit und das Strukturprinzip kommunalpolitischer Entscheidungen für die Zukunft. Die KPV unterstützt die „strategischen Eckpunkte für eine nachhaltige Entwicklung


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Götz: Nein der CDU zu Euro-Bonds ist gute Nachricht für die Kommunen

Götz: Nein der CDU zu Euro-Bonds ist gute Nachricht für die Kommunen

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der KPV, ist erleichtert über die beschlossene Ablehnung der Eurobonds durch den CDU-Bundesparteitag. Der CDU-Parteitag in Leipzig hat in einem umfangreichen Beschluss Antworten auf die aktuellen europapolitischen Herausforderungen formuliert. Dazu erklärt


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Prominenz am KPV-Stand

Prominenz am KPV-Stand

Der KPV-Stand lockte dieses Jahr in Leipzig zahlreiche Gäste und Prominente an. Auch Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen MdB ließ es sich nicht nehmen, mit Peter Götz MdB, dem kommunalpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzendem der KPV, persönlich zu


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KPV-Initiativantrag angenommen

KPV-Initiativantrag angenommen

Auf dem 24. Parteitag der CDU Deutschlands in Leipzig hat die KPV ihren Initiativantrag durchsetzen können. Nach einer überzeugenden Rede von Ingbert Liebing MdB, KPV-Landesvorsitzender in Schleswig-Holstein, stimmten die Delegierten dafür, dass die Landesregierungen die Mehrausgaben des Bundes an die