Zum internationalen Tag der Freiwilligen für wirtschaftliche und soziale Entwicklung hebt Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, die große Bedeutung der ehrenamtlich Tätigen hervor. Zum Internationalen Tag der Freiwilligen für wirtschaftliche und soziale Entwicklung erklärt
CDU-Generalsekretär Gröhe hat gestern auf der gemeinsamen Veranstaltung der CDU Deutschlands und der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands "Faire Chancen – für jedes Kind!" die nachhaltige Kinder- und Familienpolitik der CDU hervorgehoben. Es sei wichtig gewesen, das Thema
Heute steht die zweite und dritte Lesung des Gesetzes zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen im Deutschen Bundestag an. Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Peter Götz MdB, machte noch
In der Hoffnung, dass das Wort eines Politikers in Deutschland noch etwas zählt, fordert der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Thüringen (KPV), Gerhard Günther, den Kultusminister Matschie (SPD) auf, seine in der Landtagssitzung vom 29. April 2010 gemachte Zusage
Der Bundesparteitag der CDU wird am 14./15. November 2011 ein neues Bildungskonzept für Deutschland verabschieden. Die KPV begrüßt ausdrücklich, dass der Antrag „Bildungsrepublik Deutschland“ die KPV-Überzeugungen zur Bildungspolitik teilt und richtige Ansätze enthält, um einem umfassenden Bildungsbegriff Rechnung zu tragen.
Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, freut sich über die Erweiterung der Optionskommunen von ursprünglich 69 auf 110. Durch die Zusammenlegung einiger Kommunen sind ab Januar nächsten Jahres 108 Optionskommunen mit der Betreuung und Vermittlung
Der jetzt gefundene Hartz-IV-Kompromiss stellt für die Kommunen eine deutliche Verbesserung gegenüber früheren Angeboten der Bundesregierung dar. Durch die Übernahme der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung wird es zu einer erheblichen finanziellen Entlastung der Gemeinden kommen. Die wichtigsten Bestandteile
Die Kommunen begrüßen die Einigung von Bund und Ländern zu den Regelsätzen für Hartz-IV-Empfänger und zum Bildungs- und Teilhabepaket für bedürftige Kinder. Für die Kommunen steht dabei die schrittweise Übernahme der Altersgrundsicherung (SGB XII) durch den Bund im Vordergrund. „Mit
Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, begrüßt die geplante Privilegierung von Kinderlärm im Rahmen der Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetztes. Die geplante Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes privilegiert Kinderlärm. Flankierend beabsichtigt das Bundesbauministerium die Baunutzungsverordnung so zu ändern, dass in reinen Wohngebieten entsprechend
Der vorgelegte Hartz-IV-Vermittlungskompromiss beinhaltet eine enorme Entlastung der Städte, Gemeinden und Landkreise. Deshalb fordert Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, alle Parteien auf, dem Kompromiss zuzustimmen. Der vorgelegte Hartz-IV-Vermittlungskompromiss beinhaltet eine enorme Entlastung der Städte, Gemeinden und Landkreise. Zur
