Strukturpolitik

Lücken beim Breitbandausbau schnell schließen

Lücken beim Breitbandausbau schnell schließen

Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik hat am heutigen Dienstag gemeinsam mit dem Geschäftsführer des Verbandes der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten e.V., Jürgen Grützner, über Anspruch und Wirklichkeit bei der Breitbandversorgung im ländlichen Raum diskutiert. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, Peter Götz:


Strukturpolitik

Gesprächskreis Europapolitik berät in Berlin

Gesprächskreis Europapolitik berät in Berlin

Unter der Leitung der Europaabgeordneten und Beauftragten für die Kommunen der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Sabine Verheyen, informierte sich  der Gesprächskreis Europapolitik der KPV heute über den Stand der Verhandlungen bei den EU-Dienstleistungskonzessionsrichtlinien, der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand, der Neuregelung


Strukturpolitik

Götz: Kommunen können Fördermittel der Klimaschutzinitiative bis Ende März beantragen

Götz: Kommunen können Fördermittel der Klimaschutzinitiative bis Ende März beantragen

Über die Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit können Kommunen unter anderem einen Zuschuss für die Umstellung von Hallen- und Straßenbeleuchtung auf LED-Technologie erhalten. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: „Mit diesem Förderprogramm profitieren Kommunen


Strukturpolitik

Kommunale Wasserversorgung darf nicht gefährdet werden

Kommunale Wasserversorgung darf nicht gefährdet werden

Der Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments hat heute grundsätzlich dem Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission zugestimmt, für die Vergabe von Dienstleistungskonzessionen europaweit einheitliche Vergaberegelungen zu schaffen. Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, Peter Götz MdB, kritisierte die Entscheidung vehement:


Strukturpolitik

Raumordnungsbericht bietet gute Grundlage für Kommunen

Raumordnungsbericht bietet gute Grundlage für Kommunen

Am 29.11.2012 steht der Raumordnungsbericht 2011 des Bundesinstituts für Bau-, Stadt und Raumordnung (BBSR)auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Im Vorfeld stellte der Bundesvorsitzende der KPV, Peter Götz MdB, klar: „Der Raumordnungsbericht der Bundesregierung ist eine wichtige Planungsgrundlage für die Städte


Strukturpolitik

Bayern setzt beim Breitbandausbau neue Maßstäbe für ländliche Räume

Bayern setzt beim Breitbandausbau neue Maßstäbe für ländliche Räume

Die EU-Kommission hat jetzt die vom bayerischen Wirtschaftsministerium angemeldete Förderrichtlinie zum Ausbau von Breitband-Hochgeschwindigkeitsnetzen genehmigt. Damit setzt Bayern neue Maßstäbe für den Ausbau in ländlichen Räumen, ist der Bundesvorsitzende der KPV und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB, überzeugt: „Der CSU-FDP-geführte


Strukturpolitik

Strom sparen – aber wie?

Strom sparen – aber wie?

Bundesumweltminister Peter Altmaier war am 20. November zu Gast bei der AG-Kommunalpolitik und informierte die Mitglieder über den Stand der Umsetzung der Energiewende. Der Minister ging dabei auch auf das Problem der steigenden Strompreise ein. Dazu treffen sich morgen, am