Strukturpolitik

Mit neuer Energie

Mit neuer Energie

Das Konzept steht. Der Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Peter Altmaier MdB, hat jetzt sein umweltpolitisches Zehn-Punkte-Arbeitsprogramm „Mit neuer Energie“ vorgestellt, das die gesetzgeberischen Schwerpunkte festlegt, die noch in dieser Legislaturperiode vorangebracht werden sollen. Eine gute Umweltpolitik ist nur möglich,


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Energie

Energie

Das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) ist jetzt in Kraft getreten. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) bewertet das Gesetz als wichtigen Baustein, um die klimapolitischen Ziele der Bundesregierung zu erreichen. „Mit dem Gesetz verbessern sich die Planungs- und Investitionsbedingungen für die Modernisierung und


Strukturpolitik

Bundesfachausschuss „Strukturpolitik“ tagt in Berlin

Bundesfachausschuss „Strukturpolitik“ tagt in Berlin

Morgen kommt der Bundesfachausschuss „Strukturpolitik“ in Berlin unter der Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden, Wolfgang Zettwitz, zu Beratungen zusammen. Auf der Tagesordnung steht der Demografische Wandel. MinDir. Dr. Jörg Bentmann aus dem Bundesinnenministerium wird über die Demographiestrategie der Bundesregierung berichten und


Strukturpolitik

STATT-VERKEHR-STADT

STATT-VERKEHR-STADT

Als Mitglied des Stiftungsrates der Bundesstiftung Baukultur nahm der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag und Bundesvorsitzende der KPV, Peter Götz MdB, am Konvent der Baukultur „STATTVERKEHRSTADT“ in Hamburg teil. Am Konvent beteiligten sich 350 führende Architekten, Planer und Ingenieure. Nach


Strukturpolitik

Großes Interesse für Mammutprojekt

Großes Interesse für Mammutprojekt

Über 500 Gäste kamen gestern zum Kongress "Ländliche Räume, regionale Vielfalt – wie gestalten wir die Zukunft?", zu dem die Regierungskoalition eingeladen hatte. Experten aus der Wirtschafts-, Kommunal- und Tourismuspolitik sowie aus der Sozial- und Gesundheitspolitik informierten und diskutierten mit


Strukturpolitik

Aktuelle Entwicklungen in der Verkehrspolitik im Fokus

Aktuelle Entwicklungen in der Verkehrspolitik im Fokus

Am Freitag, den 23. März 2012, tagte der KPV-Bundesfachausschusses „Strukturpolitik“ unter Vorsitz von Dr. Heribert Gisch. Tagesthema warden die aktuellen Entwicklungen der Verkehrspolitik. Als Gast war Norbert Portz, Beigeordneter des Deutschen Städte- und Gemeindebundes gekommen.


Strukturpolitik

Gebietsreformen sind keine Lösung

Gebietsreformen sind keine Lösung

Am 9 und 10. März kamen die Landesvorstände der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern zu ihrer zweiten gemeinsamen Klausurtagung zusammen. In einer abschließenden Erklärung zeigten sich die beiden Landesvorsitzenden Ingbert Liebing MdB und Manfred Juschkat einig, dass von


Strukturpolitik

CDU gründet „Plattform Energiewende“

CDU gründet „Plattform Energiewende“

Der Stellvertretende Vorsitzende der CDU Deutschlands, Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen MdB, hat mit Spitzenvertretern CDU/CSU-geführter Kommunen im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin über die Energiewende diskutiert. Eingeladen waren Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte sowie Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände. Mit dabei war auch Peter Götz


Strukturpolitik

Götz/Liebing: Einvernehmen mit Kommunen hergestellt

Götz/Liebing: Einvernehmen mit Kommunen hergestellt

Es ist geschafft! Der Entwurf für eine Neufassung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes wurde jetzt in den zuständigen Ausschüssen des  Deutschen Bundestages beschlossen. Dazu erklären der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der KPV, Peter Götz MdB und der stellvertretende Vorsitzende des Bundestags-Unterausschusses


Strukturpolitik

Kommunale Planungshoheit stärken

Kommunale Planungshoheit stärken

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen neuen Antrag zur Reduzierung des Flächenverbrauchs in den Bundestag eingebracht (Drs. 17/6502). Der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB, hält nicht viel