Finanzen

Götz: Stadtentwicklungsbericht 2008 beschreibt künftige Herausforderungen

Der jetzt vorgelegte Stadtentwicklungsbericht sei laut Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, eine gute Arbeitsgrundlage für die kommenden Jahre. Städte und Gemeinden stünden vor großen Herausforderungen, die zum Teil durch den demographischen Wandel hervorgerufen würden. Er erwarte von der nächsten Bundesregierung, dass sie die finanzielle Leistungskraft der Kommunen gewährleiste.

Götz fordert in seiner Rede zum Stadtentwicklungsbericht 2008 der Bundesregierung vor dem Deutschen Bundestag von der nächsten Bundesregierung, dass sie in einer sichtbar schwieriger werdenden Zeit die finanzielle Leistungskraft der Kommunen gewährleistet. Nur starke Städte und Gemeinden seien in der Lage die Zukunftsaufgaben zu meistern.

Er geht in seiner Rede auf die künftigen Herausforderungen der Kommunen ein und erklärt u.a.:

Der Bericht der Bundesregierung spiegelt die unterschiedliche Entwicklung der Städte und ihrer Regionen in Deutschland wider. Sie vollzieht sich regional differenziert. Neben Wachstumsregionen gibt es weiter Regionen mit sinkenden Einwohnerzahlen und stagnierender Wirtschaftsentwicklung. Der Bericht ist eine gute Arbeitsgrundlage für die kommenden Jahre.

Die Städte stehen vor riesigen Herausforderungen. Dazu gehört u.a. die Bewältigung der Folgen des demographischen Wandels, die weitere Ausgestaltung eines attraktiven Wohnumfeldes für Jung und Alt, die Aufrechterhaltung städtischer Strukturen und sozialen Zusammenhalts bei rückläufigen Einwohnerzahlen und der Gefahr von Problemgebieten, die Fortsetzung des Integrationsprozesses von Menschen mit Migrationshintergrund oder auch die ressourcenschonende und umweltverträgliche Stadtentwicklung.

Wir erwarten von der Bundesregierung, dass der Deutsche Bundestag auch in Zukunft regelmäßig über die Chancen und Probleme der Städte und Metropolregionen unterrichtet wird. Es geht uns dabei neben der europäischen und nationalen Dimension auch um die mittleren und kleinen Städte im ländlichen Raum.

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