Götz: Strukturelle Integrationsdefizite beheben

Zu den Integrationskonzepten von CDU und CSU erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und KPV-Vorstand, Peter Götz MdB:

Die Städte und Gemeinden dürfen bei ihren Bemühungen für eine dauerhafte Integration in unsere Gesellschaft nicht alleine gelassen werden. So muss beispielsweise die Tatsache, dass die Gruppe der Zuwanderer aus fremden Kulturkreisen überdurchschnittliche Arbeitslosenquoten aufweist, als gesamtgesellschaftliche Aufgabe begriffen werden.

Insbesondere in den Metropolregionen Deutschlands steht die Stadtplanung und -entwicklung vor dem wachsenden Problem der Überwindung von selbst gewählter Abgrenzung der Zuwanderer, Ghettobildung und der Entwicklung von Parallelgesellschaften.

CDU und CSU wollen, dass Ausländer, die rechtmäßig und dauerhaft in Deutschland leben, in unsere Gesellschaft auf der Grundlage unserer Kultur und Rechtsordnung integriert werden. Vorraussetzung ist dabei das Erlernen der deutschen Sprache. In den Verhandlungen zum Zuwanderungsgesetz konnte die Union diesen Schwerpunkt erfolgreich gegen die Multi-Kulti-Träumereien des ideologisch erstarrten, rot-grünen Lagers durchsetzen.

Integration ist ein auf Gegenseitigkeit beruhender Prozess. Wir sind bereit unseren Teil dazu beizutragen. Positive Zeichen für gelungene Integration wollen wir beispielsweise mit offiziellen Einbürgerungsfeiern setzen. Andererseits werden wir die Teilnahme an Integrationskursen von Ausländern konsequent einfordern und das rechtliche Instrumentarium dafür nutzen. Diese Rahmenvorgabe der Union zur zukünftigen Integrationspolitik unterstützt damit die vielseitigen Integrationsbemühungen vor Ort.