Götz: Zukunftsinvestitionen vor Ort sichern Arbeitsplätze

Zum aktuellen Stand der Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes und der Umfrage des Bundeskanzleramts unter den Staats- und Senatskanzleien der Länder erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Peter Götz MdB:

Nach Angaben der Länder zum kommunalen Investitionsprogramm, das der Bund mit 10 Mrd. Euro für 2009 und 2010 fördert, gab es Ende August 2009 bereits Aufträge an Unternehmen für Projekte mit einem Investitionsvolumen von insgesamt knapp 6 Mrd. Euro. Darunter gibt es Projekte mit einem Investitionsvolumen von knapp 4 Mrd. Euro, die bereits im Bau oder in der Beschaffung sind.

Das Maßnahmenpaket der unionsgeführten Bundesregierung zeigt also Wirkung. Die von uns initiierten Zukunftsinvestitionen stärken den Wirtschaftsstandort Deutschland nachhaltig. Außerdem sichern sie zur Krisenzeit insbesondere im Baugewerbe und im Handwerk wertvolle Arbeitsplätze.

In den Städten, Gemeinden und Landkreisen werden die Mittel in erster Linie für Bildungsinfrastruktur verwendet. Durch die Investitionsorientierung führt ein deutlich höherer Anteil der Ausgaben nicht nur heute, sondern auch in der Zukunft zu Erträgen. Ein Beispiel dafür ist der Schwerpunkt energetische Sanierung. Von diesen Maßnahmen profitiert nicht nur die Umwelt. Sie kommen vor allem auch den Kommunen selbst zugute, denn eine energetisch sanierte Schule spart Unterhaltskosten. Die geförderten Investitionen führen damit nicht in erster Linie zu Folgekosten, sondern entlasten die späteren Haushalte der Empfänger der Finanzhilfen.