Arbeitslosigkeit und Hartz IV: Worüber wir reden müssen

Eine Online-Petition der Internet-Plattform „change.org“ will über 150.000 Unterstützer gefunden haben, die Jens Spahn auffordern einen Monat lang mit den Mitteln, die einem Hartz IV-Empfänger zur Verfügung stehen, zu leben. Für Spahn wäre dies in seiner neuen Funktion als Bundesgesundheitsminister


Das ist die Regierungsmannschaft der Union

Die neue Bundesregierung steht. Der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und  CSU Deutschlands und Vorsitzende der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB, gratuliert allen Ernannten und freut sich auf eine gute, erfolgreiche und  vertrauensvolle Zusammenarbeit.


Das Existenzminimum ist gesichert

Anlässlich der aktuellen Diskussion um die Höhe der Hartz IV-Sätze, die Maßnahmen der „Essener Tafel“ und die Äußerungen des designierten Bundesgesundheitsministers Jens Spahn MdB erklärt der KPV-Bundesvorsitzende, Christian Haase MdB: „Die Beträge des Arbeitslosengelds II sichern das absolute Existenzminimum von


Pressetermin zu kommunalen Themen

Was den Kommunen unter den Nägeln brennt, soll auch die Hauptstadt-Presse erfahren. Am 7. März fand deshalb eine Pressekonferenz mit dem KPV-Bundesvorsitzenden und kommunalpolitischem Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB, statt.


SPD-Basis stimmt mit „Ja“

Endlich steht das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums fest! Mit „Ja“ stimmten 66,02%. Dass der ausgehandelte Koalitionsvertrag nun umgesetzt werden kann ist eine gute Nachricht. Für die Demokratie in Deutschland und für die Kommunen, die von vielen Regelungen profitieren.


EuropaFachausschuss

Kommunen in Europa

Wenn heute der KPV-Gesprächskreis „Europapolitik“ unter der Leitung der Beauftragten für die Kommunen der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Sabine Verheyen MdEP, in Berlin zusammenkommt, wird es unter anderem um folgende  Themen gehen:


Bundesvorstand

KPV-Bundesvorstand kommt in Berlin zusammen

Heute kommt der Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin zu seinen Beratungen zusammen. Die Leitung hat der Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Christian Haase MdB.


FachausschussFinanzen

Grundsteuer auf dem Prüfstand

Unter der Leitung des Stellvertretenden KPV-Bundesvorsitzenden Ekkehard Grunwald kommt morgen der Bundesfachausschuss „Finanzen“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) zusammen.