Wahlen

CDU hält Ergebnis in Bremen

CDU hält Ergebnis in Bremen

Auch die Bremer und Bremerinnen waren am 14.5. aufgerufen, eine neue Bürgerschaft zu wählen. Wegen einiger Besonderheiten im Wahlrecht steht das amtliche Ergebnis noch nicht fest. Klar ist aber, dass die SPD dank ihres beliebten Spitzenkandidaten die Wahl gewonnen hat mit 29,8 Prozent.


CDU stärkste Kraft vor Ort in Schleswig-Holstein

CDU stärkste Kraft vor Ort in Schleswig-Holstein

Am 14. Mai fanden im nördlichsten Bundesland Kommunalwahlen statt: 1074 kreisangehörige Gemeinden, 4 kreisfreie Städte sowie 11 Kreise wählten eine neue Gemeindevertretung beziehungsweise einen neuen Kreistag.


Kommunalpakt für Digitalisierung

Kommunalpakt für Digitalisierung

Heute kommt die Arbeitsgruppe Digitalisierung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) zu einer Videokonferenz zusammen.


Innen

Christian Haase MdB anlässlich des Flüchtlingsgipfels am 10. Mai

Christian Haase MdB anlässlich des Flüchtlingsgipfels am 10. Mai

Am 10. Mai will sich die Bundesregierung mit den Regierungschefs der Bundesländer treffen. Besprochen werden sollen die Finanzierung der Flüchtlingskosten sowie Möglichkeiten der beschleunigten Rückführung abgelehnter Asylbewerber. Dazu Christian Haase MdB, Bundesvorsitzender der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands und haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:


Innen

Wir haben zugehört und nehmen die Kommunen ernst

Wir haben zugehört und nehmen die Kommunen ernst

Der Deutsche Bundestag hat am 28. Mai 2023 erstmals den Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Kommunen in der Migrationskrise unterstützen – Forderungen aus dem Kommunalgipfel umsetzen“ beraten. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik, André Berghegger:


Digitalisierung

Kommunen mit schnellen Eingreifgruppen besser vor Cyberattacken schützen

Kommunen mit schnellen Eingreifgruppen besser vor Cyberattacken schützen

Gestern und heute findet in Potsdam am Hasso-Platter-Institut die Nationale Cybersicherheitskonferenz statt. Im Zentrum der Veranstaltung steht die Frage, wie die Verwaltung in Deutschland besser vor Cyberattacken geschützt werden kann. Dazu nimmt Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU/CSU und haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stellung: