Finanzen

Gemeindefinanzpolitik: einfacher, gerechter, transparenter und wirksamer

Gemeindefinanzpolitik: einfacher, gerechter, transparenter und wirksamer

Da die Finanzsituation der Kommunen täglich dramatischer wird, fordert die KPV auf ihrer Bundesvertreterversammlung 2003 eine Reform des gesamten Gemeindefinanzsystems. Sechs Säulen sollen laut KPV neben den speziellen Entgelten und sonstigen Einnahmen das kommunale Finanzsystem prägen. Antragsteller: KPV-Bundesfachausschuss Finanzpolitik Die Bundesvertreterversammlung


Innen

Europäische Verfassung – Neue Chance für die Kommunale Selbstverwaltung

Europäische Verfassung – Neue Chance für die Kommunale Selbstverwaltung

Die Weiterentwicklung der Europäischen Union zu einer handlungsfähigeren, transparenteren und demokratischeren Gemeinschaft ist von enormer Wichtigkeit für alle Mitglieder. Im Rahmen der Verfassungsgestaltung der EU erwartet die KPV vor allem eine rechtzeitige Beteiligung der Kommunen und ihrer Spitzenverbände, wenn es um


Strukturpolitik

Erneuerbare Energien – Windenergie sinnvoll nutzen

Erneuerbare Energien – Windenergie sinnvoll nutzen

Die KPV-Bundesvertreterversammlung 2003 bekräftigt ihren Beschluss zur Energiepolitik aus dem Jahr 2001 und betont, dass sich auch die Förderung erneuerbarer Energien vermehrt an den Prinzipien Wirtschaftlichkeit und Effizienz zu orientieren hat. Antragsteller: KPV-Bundesfachausschuss „Umwelt und Naturschutz“ Die Bundesvertreterversammlung 2003 hat folgenden Beschluss


Soziales

Menschen mit Behinderung in der Kommune

Menschen mit Behinderung in der Kommune

Die KPV bekräftig ihre Forderung nach einem eigenen bundesfinanzierten Leistungsrecht für Menschen mit Behinderungen, das die bisherigen direkten und indirekten Leistungen wie Kindergeld, Wohngeld, Grundsicherung und Sozialversicherungsbeiträge mit einbezieht. Von der KPB-Bundesvertreterversammmlung 2003 erwartet der KPV-Bundesfachausschuss "Jugend, Familie und Soziales"


Soziales

Miteinander von Jung und Alt nachhaltig fördern

Miteinander von Jung und Alt nachhaltig fördern

Um älteren Menschen möglichst lange eine aktive Teilhabe am Leben in der Kommune zu ermöglichen, wünscht sich der KPV-Bundesfachausschuss "Jugend, Familie und Soziales" von der Bundesvertreterversammlung 2003 einen Beschluss, der das Miteinander von Jung und Alt nachhaltig fördert. Antragsteller: KPV-Bundesfachausschuss „Jugend,


Soziales

Jugendverbände – Motor in den Kommunen

Jugendverbände – Motor in den Kommunen

Die KPV steht für eine moderne, an den Lebenswelten von Kindern und Jugendlichen orientierten Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit. Aus diesem Grund hat der KPV-Hauptausschuss 2003 beschlossen, sich vor allem dafür einzusetzen, dass auch in Zukunft ein plurales Angebot an kontinuierlicher Jugendarbeit


Soziales

Hilfe zur Arbeit – Hilfe zur Selbstverwaltung

Hilfe zur Arbeit – Hilfe zur Selbstverwaltung

Die bestehende Arbeitsverwaltung kann heute den rund fünf Millionen Arbeitslosen keine Arbeit vermitteln. Eine starke kommunale Selbstverantwortung könnte jedoch auch in diesem Bereich sehr hilfreich sein. Laut Beschluss des KPV-Bundesvorstandes und des KPV-Hauptausschusses im Mai 2003 müssen dafür jedoch zunächst


Finanzen

Chance zum Sofortprogramm für die Kommunen verpasst

Chance zum Sofortprogramm für die Kommunen verpasst

Der Vorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung ist mit der Regierungserklärung des Bundeskanzlers äußerst unzufrieden und fordert die Regierung Schröder auf, ihre kommunalfeindliche Politik zu beenden. Für die Kommunen wird eine solide Finanzausstattung gefordert, eine grundlegende Reform der sozialen Sicherungssysteme sowie die


Finanzen

Beschluss kommunal 2001: Vertrag für die Zukunft der Kommunalen Selbstverwaltung

Beschluss kommunal 2001: Vertrag für die Zukunft der Kommunalen Selbstverwaltung

Aktive Bürgergesellschaft, Soziales und Finanzen – das sind die drei großen Themen, bei denen die Kommunalpolitische Vereinigung sofortigen Handlungsbedarf sieht, um die Kommunalpolitik zu stärken. Ihr Leitantrag – beschlossen auf der Bundesvertreterversammlung 2001 – setzt auf mehr Demonkratie und direkte Personalentscheidungen, auf eine durchschaubare