Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing MdB, traf bei seinem Besuch in Calw auch Landrat Helmut Riegger und die Geschäftsführerin des Klinikverbunds Südwest, Elke Frank.
Die Stadt Frankfurt und ihre politische sowie wirtschaftliche Entwicklung war ihr immer Auftrag und oberstes Anliegen. 17 Jahre lang führte Petra Roth die Rheinmetropole mit Herz und Elan. Am 9. Mai begeht die Stadt Frankfurt einen großen Festakt zu Ehren ihrer langjährigen Oberbürgermeisterin. Petra Roth feiert ihren 70. Geburtstag und die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) gratuliert ihr besonders herzlich zu diesem Jubiläum und wünscht ihr alles Gute.
Anlässlich der 1. Lesung der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) im Deutschen Bundestag erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag und Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) Ingbert Liebing MdB:
Der Bundestag debattiert heute über ein historisches und zentrales Datum: Vor 25 Jahren fanden in der DDR die gefälschten Kommunalwahlen statt. Dazu sagt der Bundesvorsitzende der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing MdB:
Forderungen nach einem Kommunalwahlrecht für alle Ausländer tauchen in regelmäßigen Abständen auf. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing MdB: „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion lehnt auch weiterhin ein kommunales Wahlrecht für alle Ausländer ab.
Seit mehreren Jahren finden Bemühungen statt, die nächtliche Rotlicht-Blinkbefeuerung von Windkraftanlagen, die höher als 100 Meter sind, durch eine bedarfsgerechte Befeuerung, die nur bei näher kommenden Flugzeugen aktiviert wird, zu ersetzen.
Zur Einweihung des Bürgerwindparks in Bordelum hat der KPV-Bundesvorsitzende und kommunalpolitische Sprecher der CDU und CSU Bundestagsfraktion Ingbert Liebing, MdB, in einem Grußwort Glückwünsche und Komplimente ausgesprochen: „Der Bürgerwindpark in Bordelum, bei dem 17 Anlagen mit einem Investitionsvolumen von 72 Mio. Euro durch 700 Bürger finanziert werden, ist ein Beispiel für die Erfolgsgeschichte von Bürgerwindparks.
In der Schlussrunde der Haushaltsberatungen des Deutschen Bundestages zum Entwurf des Bundeshaushaltes 2014 hat der KPV-Bundesvorsitzende und kommunalpolitische Sprecher der CDU und CSU Bundestagsfraktion Ingbert Liebing, MdB, am heutigen Freitag gesprochen und die positiven Auswirkungen der Politik auf Bundesebene in
Der Deutsche Bundestag debattiert in dieser Woche den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf des Bundeshaushalts. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing:
Der Deutsche Bundestag debattiert heute einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Thema „Eine Milliarde Euro Entlastung für Kommunen im Jahr 2014 umsetzen“. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing MdB: „Mit ihrem Antrag lenken die Grünen davon ab, dass nach unserer verfassungsrechtlichen Grundordnung nicht der Bund, sondern die Länder für eine auskömmliche Finanzausstattung der Kommunen verantwortlich sind.
