Innen

Götz: Endlich Weg für Abfallrecht frei

Götz: Endlich Weg für Abfallrecht frei

Der Vermittlungsausschuss hat gestern mit einer geringfügigen Änderung in Artikel 1, § 17, Absatz 3 den Weg für eine Neufassung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes freigemacht. Peter Götz MdB, kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, begrüßt die Entscheidung. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,


Innen

Hände weg vom Selbstverwaltungsrecht der Kommunen

Hände weg vom Selbstverwaltungsrecht der Kommunen

Die Koalition hat im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie im Deutschen Bundestag einen Entschließungsantrag zu der von der EU-Kommission vorgeschlagenen Richtlinie über die Konzessionsvergabe eingebracht. Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands,


Strukturpolitik

CDU gründet „Plattform Energiewende”

CDU gründet „Plattform Energiewende”

Der Stellvertretende Vorsitzende der CDU Deutschlands, Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen MdB, hat mit Spitzenvertretern CDU/CSU-geführter Kommunen im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin über die Energiewende diskutiert. Eingeladen waren Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte sowie Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände. Mit dabei war auch Peter Götz


Innen

KPV-Bundesvorstand konstituiert sich

KPV-Bundesvorstand konstituiert sich

Heute kommt der neue Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) in Berlin zu seiner ersten, konstituierenden Sitzung zusammen. Er war im November des vergangenen Jahres im Rahmen der Bundesvertreterversammlung der KPV gewählt worden. Neben den Planungen


Soziales

Sozialbeigeordnete treffen sich in Berlin

Sozialbeigeordnete treffen sich in Berlin

Zu einem Erfahrungsaustausch mit den Sozialbeigeordneten haben der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Peter Götz MdB, und der Vorsitzende des KPV-Bundesfachausschusses „Jugend, Familie, Bildung und Soziales“, Karl Janssen, heute Abend in die ehrwürdige Parlamentarische Gesellschaft


Soziales

Ist hier noch ein Platz frei?

Ist hier noch ein Platz frei?

Der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz ab 2013 – “Traumquote” oder erfüllbarer Auftrag mit Qualitätsgarantie? Dieser Frage geht eine Fachtagung nach, die der Deutsche Städtetag zusammen mit dem Deutschen Institut für Urbanistik am 1. und 2. März 2012 in Berlin durchführt.


Innen

Terminhinweis: “Chancen ergreifen – Energiewende umsetzen”

Terminhinweis: “Chancen ergreifen – Energiewende umsetzen”

Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands wird am 4. Mai 2012 in der Philharmonie Essen eine Veranstaltung zur Umsetzung des neuen Energiekonzepts durchführen. Rund 300 Amts- und Mandatsträger aus Deutschland werden sich treffen, um die neuen kommunalen Chancen,


Innen

Michael Büge neuer Staatssekretär für Soziales

Michael Büge neuer Staatssekretär für Soziales

Michael Büge, stellvertretender Vorsitzender der KPV Berlin, ist am 6. Dezember 2011 zum neuen Staatssekretär für Soziales in Berlin ernannt worden. Zuvor hat der Stadtrat zehn Jahre lang in Neukölln die Abteilung Soziales betreut. Neben ihm wurde für den Bereich


Innen

Götz: Den Kommunen geht es viel besser als unter Rot-Grün

Götz: Den Kommunen geht es viel besser als unter Rot-Grün

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, kritisiert die Rede des Münchner Oberbürgermeisters Christian Ude auf dem SPD-Parteitag zur Lage der Kommunen. Er habe bewusst Stimmung für die SPD gemacht und Defizit- und Jahreszahlen der Kommunen


Soziales

Götz: Ehrenamt ist Grundlage der Bürgergesellschaft

Götz: Ehrenamt ist Grundlage der Bürgergesellschaft

Zum internationalen Tag der Freiwilligen für wirtschaftliche und soziale Entwicklung hebt Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, die große Bedeutung der ehrenamtlich Tätigen hervor. Zum Internationalen Tag der Freiwilligen für wirtschaftliche und soziale Entwicklung erklärt