Finanzen

Götz: Kein Untergang der Städtebauförderung

Götz: Kein Untergang der Städtebauförderung

Die geplante Einsparung im Städtebau ist in aller Munde und sorgt für große Aufregung. Doch eine politische Untergangsrhetorik ist laut Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, unangebracht. Denn der Städtebau wird nicht gestrichen, sondern nur


Soziales

Götz: Umsetzung der Jobcenter-Reform vor Ort kann beginnen

Götz: Umsetzung der Jobcenter-Reform vor Ort kann beginnen

Die Unionsfraktion begrüßt die jetzt erteilte Zustimmung des Bundesrates zur Jobcenter-Reform, die auch von Kreisen und kreisfreien Städten positiv aufgenommen worden ist. Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, ist davon überzeugt, dass die Umsetzung zügig


Finanzen

Götz: Gemeindefinanzkommission bohrt dicke Bretter

Götz: Gemeindefinanzkommission bohrt dicke Bretter

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, sieht die Gemeindefinanzkommission auf dem richtigen Weg. Er begrüßt die Arbeit der Kommission, die die Einnahmen der Kommunen verstetigen möchte und sich auch intensiv mit den kommunalen Ausgaben und


Finanzen

Götz: Falsche Schlüsse zum falschen Zeitpunkt

Götz: Falsche Schlüsse zum falschen Zeitpunkt

Peter Götz, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, kritisiert, dass Frank Bsirske, Vorsitzender der Vereinten Dienstleistungsgesellschaft (ver.di) , auf die jüngste Politkampagne der SPD aufgesprungen ist. Weder sei die in der "Gemeinsamen Erklärung" beschriebene Ursachenanalyse für die Finanzlage


Finanzen

Götz: Kritik des Städtetages ist ungerechtfertigt

Götz: Kritik des Städtetages ist ungerechtfertigt

Peter Götz, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, weist die Kritik des Deutschen Städtetages am Sparpaket der Bundesregierung zurück. Seiner Meinung nach sei es wichtig, dass es am Ende für den Steuerzahler insgesamt günstiger werde und dass der


Finanzen

Götz: Sparpolitik im Sinne der Kommunen

Götz: Sparpolitik im Sinne der Kommunen

Laut Peter Götz, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, werden die Sparpläne der Bundesregierung von den Kommunen als wichtiger Schritt auf dem Weg zur Konsolidierung der öffentlichen Haushalte gesehen und begrüßt. Die Bundesregierung bekenne sich mit ihrer Sparpolitik


Strukturpolitik

Götz: Breitbandausbau geht voran

Götz: Breitbandausbau geht voran

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, zeigt sich erfreut über den Abschluss der Versteigerung der letzten freien Frequenzblöcke. Dadurch werde der flächendeckende Breitbandausbau in Deutschland ein gutes Stück vorankommen, so der CDU-Politker. "Die Breitbandabdeckung wird


Innen

Götz: 20 Jahre freie Kommunalwahlen im Osten

Götz: 20 Jahre freie Kommunalwahlen im Osten

Peter Götz, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, lobt den außerordentlichen Gestaltungswillen der damaligen Bevölkerung und ruft dazu auf, den früheren Akteuren für ihr Engagement und ihre Leistungsbereitschaft  Respekt und Anerkennung zu zollen. Zum 20. Jahrestag der ersten


Finanzen

Götz: Krise treibt Kommunalhaushalte ins Defizit

Götz: Krise treibt Kommunalhaushalte ins Defizit

Die Finanzen der Kommunen haben sich 2009 wesentlich schlechter entwickelt als prognostiziert. Ursächlich ist hierfür in erster Linie der Einbruch der konjunkturabhängigen Gewerbesteuer, so Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV. Er erwartet von der Gemeindefinanzkommission


Soziales

Götz: Saubere Lösung für Jobcenter

Götz: Saubere Lösung für Jobcenter

Endlich ist der Weg frei für eine sichere Rechtsgrundlage der erfolgreichen Arbeitsvermittlung aus einer Hand. Die vereinbarte Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGBII) ist ganz im Sinne der KPV. Ebenso erfreulich ist laut Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU