Schöne Ostern!
In dieser bedrückenden Zeit wünschen wir Ihnen trotz allem ein schönes Osterfest!
In dieser bedrückenden Zeit wünschen wir Ihnen trotz allem ein schönes Osterfest!
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages wird voraussichtlich in seiner Sitzung am heutigen Mittwoch (6.4.) der 25 Millionen Euro-Vorlage zur Bewaffnung der „German-Heron TP“ zustimmen. Die Zustimmung der Koalition ist jedoch laut dem begleitenden Maßgabebeschluss der Ampel-Fraktionen an Bedingungen geknüpft. Dazu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Ingo Gädechens, der zuständige Berichterstatter:
Christian Haase bei Phönix zum Thema „Krieg, Corona, Klima – woher soll das Geld kommen?“ Haase übt scharfe Kritik am Haushalt der Ampel: Es fehlen Prioritäten, die Steuereinnahmen würden systematisch überschätzt und die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs unterschätzt.
Unbedingt einschalten!
Am 23. März kommt der AK Große Städte der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) zu einem digitalen Treffen zusammen. Eingeladen hat der Vorsitzende der AG, Harald Baal.
Die regierende Ampelkoalition hat am 16. März den Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Einsetzung eines Parlamentarischen Beirats für gleichwertige Lebensverhältnisse abgelehnt. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der Union (KPV) und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Christian Haase:
Die Delegierten der CDU Deutschlands haben auf dem digitalen Parteitag am vergangenen Samstag einen neuen Bundesvorstand gewählt.
Wir wünschen Ihnen und Ihren Angehörigen und Freunden schöne Weihnachtstage: Bleiben Sie gesund und zuversichtlich! Es grüßt Sie herzlichIhreKPV-Bundesgeschäftsstelle
Für die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) ist klar: Nur über die Räte und Kreistage gewinnt die CDU neue Kraft!
Die Mitglieder des AK Große Städte der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands kommen heute zu einer digitalen Sitzung zusammen.
Das historisch schlechte Wahlergebnis verlangt eine Zäsur: Wir müssen jetzt die Fehler der Vergangenheit konsequent aufarbeiten. Dies darf nicht in monatelange Selbstzerfleischung ausarten. Wir müssen den Blick nach vorne richten und uns neu aufstellen. Das gelingt nur im Schulterschluss mit unseren kommunalen Amts- und Mandatsträgern.