Kultur

Erfolgreicher Auftakt in Leipzig

Erfolgreicher Auftakt in Leipzig

Gut 80 Gäste kamen zum traditionellen KPV-Delegiertentreffen am Vorabend des CDU-Parteitages in Leipzig, dem Empfang-kommunal. Thorsten Bonew, Kämmerer der Stadt Leipzig, Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, sowie Dr. Michael Meister MdB, stellvertretender Vorsitzende der


Finanzen

Götz/Barthle: Städtebauförderung wird angehoben

Götz/Barthle: Städtebauförderung wird angehoben

Der Haushaltsausschuss hat in seiner abschließenden Bereinigungssitzung die Städtebauförderung für 2012 um 45 Millionen Euro aufgestockt. Peter Götz MdB, Bundesvorsitzender der KPV und kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wertet dies als wichtiges Ziel der Kommunen. Sie erhielten so trotz aller Sparanstrengungen


Innen

KPV: Konnexität auch im Bereich der Bildung einhalten!

KPV: Konnexität auch im Bereich der Bildung einhalten!

Um die Bildungspolitik der Partei auch vor Ort umsetzen zu können, appelliert die KPV in ihrem Initiativantrag zum 24. CDU-Bundesparteitag in Leipzig an die Bundesländer, im Sinne der Konnexität die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel an die Kommunen weiterzugeben.


Innen

Netzwerk21Kongress: Rio+20 – Nachhaltigkeit vor Ort

Netzwerk21Kongress: Rio+20 – Nachhaltigkeit vor Ort

Vom 07. bis 09. Dezember 2011 findet in Hannover der Kongress „Rio+20 – Nachhaltig vor Ort!" in Verbindung mit dem fünften Netzwerk21Kongress statt. Hinter dem Kongress steht ein Bündnis aus 23 überwiegend bundesweiten Organisationen. Als Teilnehmende werden mindestens 600 lokale


Innen

“Empfang-kommunal” in Leipzig

“Empfang-kommunal” in Leipzig

Auch in diesem Jahr wollen wir die Tradition fortsetzen und uns zum Delegiertentreffen am Vorabend des Bundesparteitages im Stadtbad Leipzig zusammenfinden. Inhaltlicher Schwerpunkt unserer Beratungen sind die Auswirkungen, Konsequenzen und Chancen der aktuellen Politik im Bereich Bildung und Europa für


Soziales

Götz: Bund verringert dauerhaft kommunale Soziallasten

Götz: Bund verringert dauerhaft kommunale Soziallasten

Heute steht die zweite und dritte Lesung des Gesetzes zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen im Deutschen Bundestag an. Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Peter Götz MdB, machte noch


Strukturpolitik

Götz/Liebing: Einvernehmen mit Kommunen hergestellt

Götz/Liebing: Einvernehmen mit Kommunen hergestellt

Es ist geschafft! Der Entwurf für eine Neufassung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes wurde jetzt in den zuständigen Ausschüssen des  Deutschen Bundestages beschlossen. Dazu erklären der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der KPV, Peter Götz MdB und der stellvertretende Vorsitzende des Bundestags-Unterausschusses


Strukturpolitik

Kommunale Planungshoheit stärken

Kommunale Planungshoheit stärken

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen neuen Antrag zur Reduzierung des Flächenverbrauchs in den Bundestag eingebracht (Drs. 17/6502). Der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB, hält nicht viel


Soziales

KPV-Thüringen fordert: Matschie muss zahlen

KPV-Thüringen fordert: Matschie muss zahlen

In der Hoffnung, dass das Wort eines Politikers in Deutschland noch etwas zählt, fordert der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Thüringen (KPV), Gerhard Günther, den Kultusminister Matschie (SPD) auf, seine in der Landtagssitzung vom 29. April 2010 gemachte Zusage


Innen

Kongress-kommunal: Zugticket & Hotelreservierung

Kongress-kommunal: Zugticket & Hotelreservierung

Der diesjährige Kongress-kommunal findet am 18. und 19. November 2011 in Kassel statt. Unter dem Motto "Zukunft ergreifen" wollen wir erfolgversprechende Zukunftsstrategien mit Ihnen diskutieren und eine neue Perspektive für die Kommunale Selbstverwaltung in Deutschland entwickeln. Der Kongress findet im