Die Landesversammlung der KPV Schleswig-Holstein hat ihren Vorsitzenden, den Bundestagsabgeordneten und neuen KPV-Bundesvorsitzenden, Ingbert Liebing, mit 97% Zustimmung wiedergewählt. Zu seinen Stellvertretern wurden erneut die Owschlager Bürgermeisterin Christiane Ostermeyer und der Bürgermeister der Stadt Bargteheide Dr. Henning Görtz gewählt.
Beim gestrigen Parlamentarischen Abend der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands hat der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder MdB die kommunale Kompetenz der Union unter Beweis gestellt. „CDU und CSU sind die Kommunalparteien in Deutschland, die nach der Übernahme der Grundsicherung im Alter die Kommunen auch in der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung nachhaltig und dauerhaft entlasten werden“, so Kauder.
Die Mitgliederversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU (KPV) hat in ihrem Kreisverband Teltow-Fläming einen neuen Vorstand gewählt. Bevor der Wahlakt gestartet wurde, berichtete der Landtagsabgeordnete Sven Petke über den bisherigen Stand in der Enquete-Kommission „Kommunal- und Landesverwaltung – bürgernah, effektiv und zukunftsfest – Brandenburg 2020“.
Zum Tod des langjährigen Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt Stuttgart, Manfred Rommel, erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und kommunalpolitische Sprecher der CDU und CSU Bundestagsfraktion Ingbert Liebing MdB:
In Schleswig (Schleswig-Holstein) wurden jetzt 30 Frauen und Männer für ihr langjähriges ehrenamtliches Engagement in der Kommunalpolitik mit der Freiherr-vom-Stein-Verdienstnadel geehrt. Unter ihnen war auch Jörg Hollmann, Landesgeschäftsführer der KPV Schleswig-Holstein.
Bei der jüngsten Sitzung des KPV-Landesvorstandes und Hauptausschusses in München nahmen die Koalitionsverhandlungen im Bund sowie der bevorstehende CSU-Parteitag am 22. und 23. November in München breiten Raum ein. Eine Wahlnachlese zur Landtags- und Bundestagswahl lieferte Werner Bumeder, Leiter Außenorganisation und Mitgliedermanagement in der CSU-Landesleitung.
Der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Ingbert Liebing MdB, ist von der CDU für die Koalitionsverhandlungen in die Arbeitsgruppe Energie berufen worden.
Zu den in dieser Woche beginnenden Koalitionsverhandlungen der Union mit der SPD erklärt der Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing MdB:
„Unser Ziel ist es, die CDU/CSU-geführte kommunalfreundliche Politik der vergangenen Wahlperiode fortzusetzen, um die Investitionskraft der Kommunen nachhaltig zu stärken.
Der Präsident des Umweltbundesamtes, Jochen Flasbarth, fordert den Abbau umweltschädlicher Subventionen und regt an, die Pendlerpauschale auf den Prüfstand zu stellen. Hierzu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, Ingbert Liebing:
„Es ist schade, dass die Sondierungsgespräche mit den Grünen über eine gemeinsame Regierungsbildung gescheitert sind. Dies hätte eine Chance sein können. Zumindest der Versuch echter Koalitionsverhandlungen hätte sich gelohnt“, erklärte der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU (KPV),
