Innen

KPV Lippe ist online

KPV Lippe ist online

Ab sofort finden CDU-Mandatsträger und interessierten Bürgerinnen und Bürger alles Wissenswerte rund um KPV-Lippe auch online: Veranstaltungshinweise, Seminarangebote, KPV-Neuigkeiten und Informationen zum Vorstand sind unter www.kpv-lippe.de abrufbar.  


Strukturpolitik

Kongress Nationale Stadtentwicklungspolitik

Kongress Nationale Stadtentwicklungspolitik

Am 12. und 13. Oktober findet in Kassel zum fünften Mal der Kongress Nationale Stadtentwicklungspolitik statt. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung führt die Tagung gemeinsam mit der Bauministerkonferenz der Länder, dem Deutschen Städtetag und dem Deutschen Städte- und


Innen

Götz: Guter Tag für Kommunen

Götz: Guter Tag für Kommunen

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung, zeigt sich über die erste Lesung des von der Bundesregierung geplanten Gesetzes zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen höchst erfreut. Die Bundesregierung plant, die Kommunen allein bis 2015


Finanzen

Götz: Kommunen profitieren vom Wachstums- und Arbeitsmarktimpuls

Götz: Kommunen profitieren vom Wachstums- und Arbeitsmarktimpuls

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands, wertet die positive finanzielle Entwicklung der Kommunen eindeutig als Erfolg der Wachstums- und Arbeitsmarktpolitik der unionsgeführten Bundesregierung. Zu den heute vom Statistischen Bundesamt


Innen

Sitzung des Bundesvorstandes und Hauptausschusses der KPV

Sitzung des Bundesvorstandes und Hauptausschusses der KPV

Am 23. September 2011 findet in Berlin die Sitzung des Bundesvorstandes und Hauptausschusses der KPV statt. Ehrengast zum Thema Bildungsrepublik Deutschland ist Bundesministerin für Bildung und Forschung, Prof. Annette Schavan MdB. Außerdem werden der Haushaltspolitsche Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle


Finanzen

Götz: Kommunen fürchten Eurobonds

Götz: Kommunen fürchten Eurobonds

Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/-CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, Peter Götz MdB, warnt SPD und Grüne davor, weiterhin an Eurobonds festzuhalten. Schon jetzt fürchteten sich die Kommunen vor einer Möglichen Einführung der Bonds und den daraus resultierenden Folgen. Zu den


Finanzen

Götz: Bund entlastet Kommunen

Götz: Bund entlastet Kommunen

Mit dem von der Bundesregierung vorgelegten „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen“ wird laut Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, die kommunale Finanzsituation rasch verbessert. Zur Kritik an dem von der Bundesregierung


Innen

KPV gratuliert Reinhard Winter zur gewonnenen Landratswahl

KPV gratuliert Reinhard Winter zur gewonnenen Landratswahl

Der Landesvorsitzende der KPV Niedersachsen, Reinhard Winter, hat am Sonntag die Direktwahl zum Landrat im Emsland gewonnen. Er erhielt 68,0 Prozent der Stimmen, während sein Gegner, der SPD-Politiker Friedhelm Wolski-Prenger, nur auf 20,8 Prozent kam. Der Kandidat der Grünen, Nikolaus


Finanzen

Götz: Rot-grüne Euro-Bonds sind keine Lösung

Götz: Rot-grüne Euro-Bonds sind keine Lösung

Dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Maßnahmen im Zusammenhang mit der Griechenlandhilfe und dem Euro-Rettungsschirm steht Peter Götz MdB, Bundesvorsitzender der KPV und kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion positiv gegenüber. Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil zu Maßnahmen im Zusammenhang mit der