Innen

Erfolgreicher Auftakt in Karlsruhe

Erfolgreicher Auftakt in Karlsruhe

Gestern fand das traditionelle KPV-Delegiertentreffen im Karlsruher Rathaus statt, der Empfang-kommunal. Im Mittelpunkt der Reden und Gespräche stand die Ordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Neben dem Karlsruher Oberbürgermeister Heinz Fenrich bezogen auch Ministerpräsident Stanislaw Tillich MdB (Sachsen) und


Innen

Die Antragskommission empfiehlt …

Die Antragskommission empfiehlt …

Die Antragskommission hat den Änderungsantrag der Bundes-KPV zum CDU-Antrag “Faire Chancen – für jedes Kind!” und den KPV-Leitantrag “Auf Bildung kommt es an! Kommunen als starke Partner” analysiert und bewertet. In erfreulich vielen Punkten empfiehlt sie, die Standpunkte der KPV


Innen

Die KPV bezieht Stellung und wirbt um Unterstützung

Die KPV bezieht Stellung und wirbt um Unterstützung

Auf dem 23. Parteitag der CDU in Karlsruhe wird der Leitantrag "Faire Chancen – für jedes Kind!" beraten und entschieden. Aus Sicht der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands sollten einige grundlegende Veränderungen vorgenommen werden. Grundlage ist der KPV-Antrag


Innen

Die KOPO auf dem CDU-Bundesparteitag

Die KOPO auf dem CDU-Bundesparteitag

Die CDU hält ihren 23. Parteitag am 15./16. November in Karlsruhe ab – und die KOPO ist live dabei! Mit einem Stand und einer KOPO-Sonderausgabe zum Leitantrag "Faire Chancen – für jedes Kind" sind wir vor Ort und berichten, ob


Finanzen

Götz: Städtebauförderung: Kommunalpolitiker haben sich durchgesetzt

Götz: Städtebauförderung: Kommunalpolitiker haben sich durchgesetzt

Der Haushaltsausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung trotz Spardruck die Aufstockung des Programmvolumens für die Städtebauförderung 2011 um 150 Millionen Euro beschlossen. Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, begrüßt diese Entscheidung außerordentlich. Wörtlich erklärt er:


Soziales

Götz: Offensive für frühkindliche Sprachförderung trifft ins Schwarze

Götz: Offensive für frühkindliche Sprachförderung trifft ins Schwarze

Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Peter Götz MdB, begrüßt die Initiative „Frühe Chancen“ durch Bundesfamilienministerin Kristina Schröder. Dadurch werde Kitas mit besonders vielen Kindern mit Sprachförderungsbedarf geholfen. „Die Offensive der Bundesregierung für frühkindliche Sprachförderung trifft voll


Innen

“Empfang – kommunal” in Karlsruhe

“Empfang – kommunal” in Karlsruhe

Auch in diesem Jahr lädt die KPV ihre Delegierten am Vorabend des Bundesparteitages zu einer Vorbesprechung ins Rathaus Karlsruhe ein. Als prominenter Gesprächspartner steht neben dem Karlsruher Oberbürgermeister, Heinz Fenrich, der Ministerpräsident des Landes Sachsen und Landesvorsitzende der Sächsischen Union,


Strukturpolitik

Götz: Energiekonzept nutzt Kommunen und Bürgern

Götz: Energiekonzept nutzt Kommunen und Bürgern

Der Bundestag hat am Donnerstag das neue Energiekonzept verabschiedet. Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Peter Götz MdB, befürwortet das Konzept und erklärt die sich daraus ergebenden Vorteile für die Kommunen. „Unser Ziel kann nicht sein, für


Innen

Zu Guttenberg bei der KPV in Berlin

Zu Guttenberg bei der KPV in Berlin

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat gestern auf dem Parlamentarischen Abend der Bundes-KPV die Reform der Bundeswehr vorgestellt. Vor über 250 Gästen machte er deutlich, dass sich die Standortfrage für ihn erst stelle, wenn die Strukturfrage geklärt sei. Zunächst werde er


Innen

Götz: Kommunen bekennen sich zu Stuttgart 21

Götz: Kommunen bekennen sich zu Stuttgart 21

20 Oberbürgermeister und ein Erster Bürgermeister der Region Stuttgart haben sich am Montag, 18. Oktober, in einer gemeinsamen Erklärung für Stuttgart 21 ausgesprochen. Auch das Präsidium des Landkreistages Baden-Württemberg steht hinter dem Projekt. Peter Götz, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und