Innen

Ihr Zug zum Kongress

Ihr Zug zum Kongress

Nutzen Sie unser spezielles Reiseangebot zum Kongress-kommunal Ende November in Weimar. In Kooperation mit der Bahn bieten wir allen Veranstaltungsteilnehmern ein vollflexibles Ticket zum bundesweiten Festpreis. So können Sie sparen und die Umwelt schonen. Der bundesweit einheitliche Festpreis für die


Finanzen

Götz: Angriff auf Sparkassen und Volksbanken abwehren

Götz: Angriff auf Sparkassen und Volksbanken abwehren

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der KPV, kritisiert die Pläne der EU, auch kommunale Sparkassen und Genossenschaftsbanken in das von Brüssel geplante einheitliche Sicherungssystem für Kundeneinlagen miteinzubeziehen. Zum Vorschlag der EU-Kommission für eine Neufassung der Einlagensicherungsrichtlinie


Innen

Götz: Idealismus, Mut und persönlicher Einsatz haben sich sehr gelohnt

Götz: Idealismus, Mut und persönlicher Einsatz haben sich sehr gelohnt

Zum 20. Jahrestag der Wiedervereinigung würdigt Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV,die Aufbauleistung der Bürger der ehemaligen DDR. "Wer die Städte und Gemeinden aus der Zeit vor der Wiedervereinigung mit heute vergleicht, erkennt sie kaum


Strukturpolitik

Norbert Röttgen zu Gast in Berlin

Norbert Röttgen zu Gast in Berlin

Auf der Sitzung des KPV-Bundesvorstandes am 17. September erläuterte Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen MdB das Energiekonzept der Bundesregierung. Es definiert klare, ehrgeizige Ziele für die nächsten Jahrzehnte. Die erneuerbaren Energien sollen in Zukunft den Hauptanteil der Energieversorgung übernehmen. Der Bundesumweltminister


Strukturpolitik

Götz: Kommunen profitieren vom Energiekonzept

Götz: Kommunen profitieren vom Energiekonzept

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, weist die Kritik am Energiekonzept der Bundesregierung zurück und rückt die Vorteile des Atomkompromisses in den Vordergrund. "Nicht nur die Bürger, auch die Kommunen profitieren in ihrer Gesamtheit von


Strukturpolitik

Götz: Wasserversorgung ist Kernbereich der Daseinsvorsorge

Götz: Wasserversorgung ist Kernbereich der Daseinsvorsorge

Gestern wurde das achtzehnte Hauptgutachen der Monopolkommission vorgestellt. Es enthält auch Ausführungen zur Wasserwirtschaft in Deutschland, die Peter Götz MdB, der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, für mehr als fragwürdig hält.     "Die Monopolkommission behauptet, dass der deutschen


Finanzen

Götz: Kein Untergang der Städtebauförderung

Götz: Kein Untergang der Städtebauförderung

Die geplante Einsparung im Städtebau ist in aller Munde und sorgt für große Aufregung. Doch eine politische Untergangsrhetorik ist laut Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, unangebracht. Denn der Städtebau wird nicht gestrichen, sondern nur


Soziales

Götz: Umsetzung der Jobcenter-Reform vor Ort kann beginnen

Götz: Umsetzung der Jobcenter-Reform vor Ort kann beginnen

Die Unionsfraktion begrüßt die jetzt erteilte Zustimmung des Bundesrates zur Jobcenter-Reform, die auch von Kreisen und kreisfreien Städten positiv aufgenommen worden ist. Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, ist davon überzeugt, dass die Umsetzung zügig


Finanzen

Götz: Gemeindefinanzkommission bohrt dicke Bretter

Götz: Gemeindefinanzkommission bohrt dicke Bretter

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, sieht die Gemeindefinanzkommission auf dem richtigen Weg. Er begrüßt die Arbeit der Kommission, die die Einnahmen der Kommunen verstetigen möchte und sich auch intensiv mit den kommunalen Ausgaben und


Finanzen

Götz: Falsche Schlüsse zum falschen Zeitpunkt

Götz: Falsche Schlüsse zum falschen Zeitpunkt

Peter Götz, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, kritisiert, dass Frank Bsirske, Vorsitzender der Vereinten Dienstleistungsgesellschaft (ver.di) , auf die jüngste Politkampagne der SPD aufgesprungen ist. Weder sei die in der "Gemeinsamen Erklärung" beschriebene Ursachenanalyse für die Finanzlage