Soziales

Götz: Berliner Erklärung unterstreicht kommunale Verankerung der CDU

Götz: Berliner Erklärung unterstreicht kommunale Verankerung der CDU

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, begrüßt die Berliner Erklärung, in der sich die CDU daruf geeinigt hat, eine schnelle Verständigung mit den Ländern über die Betreuung von Langzeitarbeitslosen anzustreben, die die Kompetenzen vor Ort nutzt. Zur


Soziales

Götz: Handlungsdefizit bei den Kommunen

Götz: Handlungsdefizit bei den Kommunen

Eine aktuelle Umfragen zeigt auf, dass der Bedarf an Betreuungsmöglichkeiten für Kinder unter drei Jahren deutlich höher ist, als der Bund dies im Jahr 2007 ermittelte.  Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, lobt die Beteiligung der Bundesregierung


Finanzen

Götz: Mehr kommunale Investitionen dank Konjunkturpaket II

Götz: Mehr kommunale Investitionen dank Konjunkturpaket II

Ein Teil des großen Nachholbedarfs bei kommunalen Investitionen kann durch die Bundesmittel in Höhe von 10 Mrd. Euro abgebaut werden. Dies kommt  vor allem Schulen, Kindergärten und Kindertagesstätten zugute. Darüber hinaus wird die energetische Sanierung dieser Einrichtungen in wenigen Jahren


Innen

Götz: Lissabon-Vertrag stärkt kommunale Selbstverwaltung

Götz: Lissabon-Vertrag stärkt kommunale Selbstverwaltung

Das jahrelange Engagement der Bundeskanzlerin Angela Merkel für den EU-Vertrag habe sich laut Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfaktion und Bundesvorsitzender der KPV, gelohnt. Mit seinem Inkrafttreten sei die kommunale Selbstverwaltung erstmalig im europäischen Primärrecht festgeschrieben. Zum Inkrafttreten des EU-Vertrags


Strukturpolitik

Götz: Erste Klimakonferenz der Städte in Hamburg

Götz: Erste Klimakonferenz der Städte in Hamburg

“Es ist gut, dass die Städte den Kampf gegen den Klimawandel gemeinsam aufnehmen”, freut sich Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und KPV-Bundesvorsitzender. Städte sind im Prozess des weltweitern Klimawandels Hauptverursacher und gleichzeitig Hauptbetroffene. Die Vertreter der in Hamburg


Strukturpolitik

Götz: Erfolgreiche Naturschutzpolitik vor Ort

Götz: Erfolgreiche Naturschutzpolitik vor Ort

Um dauerhaft erfolgreichen Naturschutz umsetzen zu können, müsse es Kooperationen mit allen Betroffenen geben, so Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV. "Für die Kommunen sind die Leitlinien der Naturschutzpolitik der neuen Koalition besonders wichtig. Vereinbart sind der


Finanzen

Götz: Kommunalfinanzen ohne Denkverbote prüfen

Götz: Kommunalfinanzen ohne Denkverbote prüfen

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, begrüßt das Vorhaben der bürgerlichen Koalition, eine Kommision zur Erarbeitung von Vorschlägen zur Neuordnung der Gemeindefinanzen einzusetzen. Er spricht sich dafür aus, Denkverbote und Tabus nicht zuzulassen und den


Soziales

Götz: Mehr Bürgerschaftliches Engagement!

Götz: Mehr Bürgerschaftliches Engagement!

Wie ginge es Städten und Gemeinden ohne ehrenamtliches Engagement ihrer Bürger? Miserabel. Deshalb möchten Bundesregierung und Unionsfraktion das Ehrenamt vor Ort stärken. Wie das konkret geschehen soll, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, Peter Götz MdB: " Wir