Die Mai-Ausgabe der KOPO widmet sich dem Thema kommunaler Energieversorgung. Vor einem Jahr wurde mit dem Moratorium die Energiewende in Deutschland eingeleitet. Bis 2050 soll die Energieversorgung in Deutschland durch erneuerbare Energien ersetzt werden. Eine Zwischenbilanz. Lesen Sie darüber hinaus
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion erwartet eine vorbehaltlose Nichtanwendbarkeit der Arbeitszeitrichtlinie auf die Freiwilligen Feuerwehren und andere ehrenamtliche Hilfsorganisationen in Deutschland, sagt ihr Sprecher und Bundesvorsitzender der KPV, Peter Götz MdB. Die Spitzen der Feuerwehrverbände in Deutschland sehen die Entwarnung der Europäischen Kommission
Der KPV-Gesprächskreis Europapolitik tagte am Freitag (27.04.) in Berlin. Gäste waren Norbert Portz, Beigeordneter des Deutschen Städtetages, und Matthias Petschke, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommissionen in Deutschland. Es wurde intensiv über die PSI-Richtlinie und über die Dienstleistungskonzessionen debattiert. Den
„Das Kreislaufwirtschaftsgesetz ist in der Form, wie es Bundestag und Bundesrat verabschiedet haben, europarechtskonform. Der Beschwerde eines privaten Entsorgerverbandes sehen wir gelassen entgegen“, so Hans-Joachim Reck, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU). „Das Kreislaufwirtschaftsgesetz, das nach langen Verhandlungen im Februar
Der Historiker und freiberufliche Dozent für politische Bildung, Martin Hoschützky, ist neuer Vorsitzender der KPV Hamburg. Der 50-Jährige ist seit 2001 Mitglied im Landesvorstand der KPV und dort als Bezirksbeauftragter Harburg tätig. Die Wahl fand am 31. März 2012 statt
Bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen in Thüringen hat die CDU ihre starke Stellung behauptet. Die CDU-Landesvorsitzende und Regierungschefin Christine Lieberknecht bezeichnete ihre Partei "als führende kommunale Kraft". "Es gibt keine Partei, die stärker ist im ländlichen Raum." Sie rechne nicht
Der CDU-Bundesvorstand diskutiert heute in Berlin einen Entwurf zum 10-Punkte-Programm „Starkes Land – gute Heimat: Unser Programm für lebendige ländliche Räume“. Das Diskussionspapier ist von einer Vorbereitungskommission erarbeitet worden, in der u.a. der stellvertretende KPV-Bundesvorsitzende Dr. Heribert Gisch mitgewirkt hat.
Am 2. März 2012 hat sich der Bundesfachausschuss "Innenpolitik und Integration" mit dem Nationalen Integrationsplan der Bundesregierung, der auf dem 5. Integrationsgipfel im Kanzleramt Ende Januar vorgestellt wurde, beschäftigt. Klare Ziele, die überprüfbar und messbar sind, wurden dort festgelegt. Im
Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Peter Götz MdB, ist für die Beibehaltung der derzeitigen Arbeitszeitrichtlinie für Freiwillige Feuerwehren. Er sieht in der Umstellung auf die europäische Richtlinie eine Gefahr für die Freiwilligen Feuerwehren. Der Deutsche Feuerwehrverband
Die Sitzung des Arbeitskreises Große Städte fand am 23. und 24. März 2012 in Münster statt. Thema waren u.a.: das Potential der Elektromobilität, die technische und wirtschaftliche Herausforderung der Energiewende, Klimaschutz 2020 für Münster, mehr Kooperationen sowie Prävention und Repression.
