Fachausschuss Archives - KPV https://kpv.de/blog/category/fachausschuss/ Kommunalpolitische Vereinigung Thu, 19 May 2022 14:38:06 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=6.6.1 KPV-Fachausschuss Strukturpolitik berät über die Wärmewende und die Zukunft der Gasversorgung https://kpv.de/blog/kpv-fachausschuss-strukturpolitik-beraet-ueber-die-waermewende-und-die-zukunft-der-gasversorgung/ https://kpv.de/blog/kpv-fachausschuss-strukturpolitik-beraet-ueber-die-waermewende-und-die-zukunft-der-gasversorgung/#respond Thu, 19 May 2022 14:38:05 +0000 https://kpv.de/?p=12236 Am 20. Mai tagt der Bundesfachausschuss Strukturpolitik der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands. Eingeladen hat der Vorsitzende des Fachausschusses, Dr. Heribert Gisch.

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In der Sitzung soll eine Bewertung der Vorhaben der Ampelkoalition vorgenommen werden. Michael Kießling MdB, Mitglied im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wird über die Wärmewende in Gebäuden referieren. Außerdem werden Dr. Timm Kehler und Peter Meyer von Zukunft Gas e.V. als Gesprächspartner zur Verfügung stehen, wenn es in der Sitzung um das Thema Zukunft der Gasversorgung geht.

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Die Mobilitätspolitik der Ampel https://kpv.de/blog/die-mobilitaetspolitik-der-ampel/ https://kpv.de/blog/die-mobilitaetspolitik-der-ampel/#respond Fri, 29 Apr 2022 07:56:22 +0000 https://kpv.de/?p=12224 Die AG „Mobilität der Zukunft“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands kommt heute zu einer digitalen Veranstaltung unter der Leitung von Dr. Astrid Mannes zusammen.

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In der Sitzung wird Dr. Markus Brohm, Referent des Deutschen Landkreistages, die Mobilitätspolitik der Bundesregierung analysieren. Eine aktuelle Studie des ADAC zum Thema „Nachhaltige Mobilität in Deutschland“ stellt Stefan Gerwens, Leiter des Ressorts Verkehr beim ADAC e. V., vor.

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Wer soll das bezahlen? KPV-Bundesfachausschuss Finanzen tagt digital https://kpv.de/blog/wer-soll-das-bezahlen-kpv-bundesfachausschuss-finanzen-tagt-digital/ https://kpv.de/blog/wer-soll-das-bezahlen-kpv-bundesfachausschuss-finanzen-tagt-digital/#respond Fri, 01 Apr 2022 07:20:46 +0000 https://kpv.de/?p=12199 Heute findet eine Sitzung des Bundesfachausschusses Finanzen der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) digital statt. Eingeladen hat der Fachausschussvorsitzende und stv. KPV-Bundesvorsitzende, Ekkehard Grunwald.

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In der Sitzung wird die Finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Antje Tillmann MdB, über die steuerrechtlichen Herausforderungen der 20. Wahlperiode insbesondere mit Blick auf sichere Kommunalfinanzen referieren.
Die Hauptreferentin des Dezernates IV beim Deutschen Städtetag, Regina Offer, geht auf die Finanzierung des Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung ein und last but not least wird das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zum Thema Kreisumlage ein Thema in der Sitzung sein. Als Gesprächspartner steht den Fachausschussmitgliedern der Beigeordnete des Dezernates III des Deutschen Landkreistages, Matthias Wohltmann, zur Verfügung.


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AG Ost tagt erstmals https://kpv.de/blog/ag-ost-tagt-erstmals/ https://kpv.de/blog/ag-ost-tagt-erstmals/#respond Thu, 24 Mar 2022 14:18:12 +0000 https://kpv.de/?p=12172 Die neu gegründete AG Ost der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) kommt heute erstmals zu einer digitalen Sitzung zusammen.

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Eingeladen hat die Vorsitzende der AG, die stellvertretende Bundesvorsitzende der KPV, Heike Brehmer MdB.

An der Sitzung wird auch Paul Ziemiak MdB teilnehmen, der die Bundestagswahl 2021 analysieren wird.

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Gesprächskreis Europapolitik tagt digital https://kpv.de/blog/gespraechskreis-europapolitik-tagt-digital-2/ https://kpv.de/blog/gespraechskreis-europapolitik-tagt-digital-2/#respond Fri, 18 Mar 2022 08:59:34 +0000 https://kpv.de/?p=12154 Am 18. März kommt der Gesprächskreis Europapolitik der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) zu einer digitalen Sitzung zusammen. Eingeladen haben dazu Sabine Verheyen MdEP und Marion Walsmann MdEP.

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In der Sitzung wird es unter anderem um die Auswirkungen des Ukraine-Russland-Krieges auf die Kommunen gehen (Flüchtlinge, Kommunalwirtschaft). Dazu steht der Außenpolitische Sprecher der EVP-Fraktion, Michael Gahler MdEP als Gesprächspartner zur Verfügung.

Ein weiteres Thema auf der Tagesordnung ist das Europäische Jahr der Jugend.

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Weiterentwicklung des SGB II https://kpv.de/blog/weiterentwicklung-des-sgb-ii/ https://kpv.de/blog/weiterentwicklung-des-sgb-ii/#respond Thu, 02 Dec 2021 11:59:30 +0000 https://kpv.de/?p=11987 Am 3. Dezember kommt der Bundesfachausschuss Soziales, Bildung und Gesundheit der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands zu einer digitalen Sitzung zusammen.

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Eingeladen hat der Vorsitzende, Kreisrat Matthias Selle. Auf der Tagesordnung stehen die Weiterentwicklung des SGB II und das Thema Kindergrundsicherung. Dazu tragen die Beigeordnete des Deutschen Landkreistages, Dr. Irene Vorholz, und der Beigeordnete des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Uwe Lübking, vor.

                          

 

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KPV-Bundesfachausschuss Finanzen kommt digital zusammen https://kpv.de/blog/kpv-bundesfachausschuss-finanzen-kommt-digital-zusammen/ https://kpv.de/blog/kpv-bundesfachausschuss-finanzen-kommt-digital-zusammen/#respond Thu, 08 Jul 2021 08:42:24 +0000 https://kpv.de/?p=11740 Am 9. Juli kommt der Bundesfachausschuss Finanzen der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands unter der Leitung von Ekkehard Grunwald zu einer digitalen Sitzung zusammen.

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Auf der Tagesordnung stehen ein Rückblick auf den Kongress-kommunal, der am 18. und 19. Juni digital stattgefunden hat, und der Blick auf das Regierungsprogramm von CDU und CSU. Außerdem geht es um das Thema Sustainable finance und EU-Taxonomie: Was ist das, was bedeutet das für Kommunen und Kredit Institute, ab wann? Dazu werden Stefan Becker vom Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands (VÖB), Dr. Birgit Frischmuth, Hauptreferentin beim Deutschen Städtetag, Dr. Ferdinand Schuster, Geschäftsführer des Instituts für den Öffentlichen Sektor e.V. der KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, und Prof. Dr. Friedrich Thießen, Universitätsprofessor an der Technischen Universität Chemnitz – Finanzwirtschaft, vortragen.

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AG „Digitalisierung“ kommt zusammen https://kpv.de/blog/ag-digitalisierung-kommt-zusammen/ https://kpv.de/blog/ag-digitalisierung-kommt-zusammen/#respond Wed, 12 May 2021 10:19:51 +0000 https://kpv.de/?p=11594 Am 17. Mai kommt die AG „Digitalisierung“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands zur digitalen Sitzung zusammen. Eingeladen hat der Vorsitzende der Arbeitsgruppe, Josef Oster MdB.

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In der Sitzung geht es um die Themen „Digitale Identität – Personalausweis im Smartphone und mehr“ und den Umsetzungsstand beim OZG. Dazu wird Ernst Bürger, Abteilungsleiter „Digitale Verwaltung, Steuerung OZG“im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, vortragen.

Zum Thema Digitalisierung der Verwaltung  steht in der Sitzung Dr. Christian Aegerter, Leiter des Hauptamtes der Stadt Leipzig, Dezernat Allgemeine Verwaltung, als Gesprächspartner zur Verfügung.

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KPV-Bundesfachausschuss Soziales tagt https://kpv.de/blog/kpv-bundesfachausschuss-soziales-tagt/ https://kpv.de/blog/kpv-bundesfachausschuss-soziales-tagt/#respond Fri, 19 Mar 2021 09:29:38 +0000 https://kpv.de/?p=11551 Der Vorsitzende des Bundesfachausschusses Soziales, Bildung und Gesundheit der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands, Matthias Selle, hat für heute zu einer digital stattfindenden Sitzung eingeladen.

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Auf der Tagesordnung steht der Digitalpakt Schule, zu dem Thema wird der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung, Dr. Michael Meister MdB, vortragen. Außerdem geht es heute um die Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe.


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AG „Mobilität der Zukunft“ tagt online https://kpv.de/blog/ag-mobilitaet-der-zukunft-tagt-online/ https://kpv.de/blog/ag-mobilitaet-der-zukunft-tagt-online/#respond Mon, 01 Mar 2021 09:51:27 +0000 https://kpv.de/?p=11529 Heute kommt die AG "Mobilität der Zukunft" der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands zu einer digitalen Sitzung zusammen. Eingeladen hat die Vorsitzende, Dr. Astrid Mannes MdB.

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Auf der Tagesordnung steht ein Impulsvortrag zum Thema Deutschlandtakt und Digitales Ticketing, den der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Enak Ferlemann, MdB, halten wird.

Die intelligente Verknüpfung des Schienenpersonennah- und des Eisenbahnpersonenfernverkehrs mit kurzen Anschluss- und Wartezeiten spielt eine wesentliche Rolle für die Entscheidung, das System Bahn zu nutzen. Mit der Realisierung eines solchen Deutschlandtaktes, ergänzt durch eine bessere Verknüpfung mit ÖPNV-Angeboten oder auch durch ein elektronisches Ticketing, das einen deutschlandweiten Zugang zu Bussen und Bahnen jenseits aller Länder- und Verbundgrenzen ermöglicht, wird das bestehende Mobilitätsangebot optimiert.

Nutzer des ÖPNV sollen künftig mit einem elektronischen Ticket bargeldlos über Länder- und Verbundgrenzen hinweg fahren können. An diesem Ziel arbeiten Bund, Länder und Verkehrsunternehmen gemeinsam – u.a. unter dem Dach der Initiative „Digitale Vernetzung im Öffentlichen Personenverkehr“. So ist es inzwischen gelungen, einzelne Städte und Ballungsräume bzw. Verkehrsunternehmen und Verbünde digital miteinander zu vernetzen. 

Leseempfehlung der Vorsitzenden Dr. Astrid Mannes MdB: Roadmap 2.0. Digitale Vernetzung im Öffentlichen Personenverkehr

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