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Kommunale Finanzsituation weiterhin ernst

Kommunale Finanzsituation weiterhin ernst

Die Finanzlage der Städte hat sich nach Aussage des Deutschen Städtetages im Jahr 2011 insgesamt verbessert. Dennoch würden die Kommunen das Jahr mit einem Defizit in Milliardenhöhe abschließen, und insbesondere strukturschwache Städte seien weiterhin auf Kassenkredite angewiesen, die einen neuen


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Götz: Bayern top, NRW floppt

Götz: Bayern top, NRW floppt

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, kritisiert den "Stärkungspakt" der NRW-Landesregierung und lobt Bayern für seine Unterstützung der Kommunen. Während in NRW gut wirtschaftende Kommunen schwächere unterstützen sollen, gibt es in Bayern für alle Kommunen


Finanzen

Götz: Die Weichen für die Kommunen sind gut gestellt

Götz: Die Weichen für die Kommunen sind gut gestellt

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, begrüßt die Entscheidungen des Bundestages von Freitag, die die Kommunen finanziell deutlich entlasten werden. Zum Bundeshaushalt 2012, den darin enthaltenen Kommunalentlastungen und zu der November-Steuerschätzung erklärt der kommunalpolitische Sprecher


Finanzen

Götz/Barthle: Städtebauförderung wird angehoben

Götz/Barthle: Städtebauförderung wird angehoben

Der Haushaltsausschuss hat in seiner abschließenden Bereinigungssitzung die Städtebauförderung für 2012 um 45 Millionen Euro aufgestockt. Peter Götz MdB, Bundesvorsitzender der KPV und kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wertet dies als wichtiges Ziel der Kommunen. Sie erhielten so trotz aller Sparanstrengungen


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Götz: Kommunen profitieren vom Wachstums- und Arbeitsmarktimpuls

Götz: Kommunen profitieren vom Wachstums- und Arbeitsmarktimpuls

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands, wertet die positive finanzielle Entwicklung der Kommunen eindeutig als Erfolg der Wachstums- und Arbeitsmarktpolitik der unionsgeführten Bundesregierung. Zu den heute vom Statistischen Bundesamt


Finanzen

Götz: Kommunen fürchten Eurobonds

Götz: Kommunen fürchten Eurobonds

Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/-CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, Peter Götz MdB, warnt SPD und Grüne davor, weiterhin an Eurobonds festzuhalten. Schon jetzt fürchteten sich die Kommunen vor einer Möglichen Einführung der Bonds und den daraus resultierenden Folgen. Zu den


Finanzen

Götz: Bund entlastet Kommunen

Götz: Bund entlastet Kommunen

Mit dem von der Bundesregierung vorgelegten „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen“ wird laut Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, die kommunale Finanzsituation rasch verbessert. Zur Kritik an dem von der Bundesregierung


Finanzen

Götz: Rot-grüne Euro-Bonds sind keine Lösung

Götz: Rot-grüne Euro-Bonds sind keine Lösung

Dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Maßnahmen im Zusammenhang mit der Griechenlandhilfe und dem Euro-Rettungsschirm steht Peter Götz MdB, Bundesvorsitzender der KPV und kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion positiv gegenüber. Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil zu Maßnahmen im Zusammenhang mit der


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Götz: Die Regierung hält ihr Wort!

Götz: Die Regierung hält ihr Wort!

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, lobt die Regierung. Im Rahmen der Tätigkeit der Gemeindefinanzkommission hat sie ihr Versprechen gehalten und nach einer gemeinsamen Lösung mit der kommunalen Familie gesucht. Das wichtigste Ergebnis: Die Gewerbesteuer


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Götz: Energiesparen vor Ort hat Zukunft

Götz: Energiesparen vor Ort hat Zukunft

Im Vorfeld der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zum Thema „Klimaschutz in der Stadt“ betont der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Peter Götz MdB, die große Bedeutung des CO2-Gebäudesanierungsprogramms. Das Programm soll deshalb auch trotz knapper öffentlicher