Finanzen

Götz: Falsche Schlüsse zum falschen Zeitpunkt

Götz: Falsche Schlüsse zum falschen Zeitpunkt

Peter Götz, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, kritisiert, dass Frank Bsirske, Vorsitzender der Vereinten Dienstleistungsgesellschaft (ver.di) , auf die jüngste Politkampagne der SPD aufgesprungen ist. Weder sei die in der "Gemeinsamen Erklärung" beschriebene Ursachenanalyse für die Finanzlage


Finanzen

Götz: Kritik des Städtetages ist ungerechtfertigt

Götz: Kritik des Städtetages ist ungerechtfertigt

Peter Götz, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, weist die Kritik des Deutschen Städtetages am Sparpaket der Bundesregierung zurück. Seiner Meinung nach sei es wichtig, dass es am Ende für den Steuerzahler insgesamt günstiger werde und dass der


Finanzen

Götz: Sparpolitik im Sinne der Kommunen

Götz: Sparpolitik im Sinne der Kommunen

Laut Peter Götz, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, werden die Sparpläne der Bundesregierung von den Kommunen als wichtiger Schritt auf dem Weg zur Konsolidierung der öffentlichen Haushalte gesehen und begrüßt. Die Bundesregierung bekenne sich mit ihrer Sparpolitik


Finanzen

Götz: Krise treibt Kommunalhaushalte ins Defizit

Götz: Krise treibt Kommunalhaushalte ins Defizit

Die Finanzen der Kommunen haben sich 2009 wesentlich schlechter entwickelt als prognostiziert. Ursächlich ist hierfür in erster Linie der Einbruch der konjunkturabhängigen Gewerbesteuer, so Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV. Er erwartet von der Gemeindefinanzkommission


Finanzen

Götz: Regierung stellt Weichen für Kommunen

Götz: Regierung stellt Weichen für Kommunen

Zur aktuellen Stunde im Deutschen Bundestag vor dem Hintergrund der Kommunalfinanzen stellt Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und KPV-Bundesvorsitzender, fest, dass allein die christlich-liberale Koalition die kommunale Selbstverwaltung stärken möchte. Ziel der Koalition sei laut Götz die Neuordnung


Finanzen

Götz: Die Krise gemeinsam überwinden

Götz: Die Krise gemeinsam überwinden

Die globale Finanz- und Wirtschaftskrise hat auch in den Kommunen durch sinkende Steuereinnahmen zu enormen Finanzierungsschwierigkeiten geführt. "Eine Lösung der Probleme ist nur mit einer gezielten Arbeitsmarkt- und Wachstumspolitik möglich", erklärt Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV.


Finanzen

Götz: Mehr kommunale Investitionen dank Konjunkturpaket II

Götz: Mehr kommunale Investitionen dank Konjunkturpaket II

Ein Teil des großen Nachholbedarfs bei kommunalen Investitionen kann durch die Bundesmittel in Höhe von 10 Mrd. Euro abgebaut werden. Dies kommt  vor allem Schulen, Kindergärten und Kindertagesstätten zugute. Darüber hinaus wird die energetische Sanierung dieser Einrichtungen in wenigen Jahren


Finanzen

Götz: Kommunalfinanzen ohne Denkverbote prüfen

Götz: Kommunalfinanzen ohne Denkverbote prüfen

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, begrüßt das Vorhaben der bürgerlichen Koalition, eine Kommision zur Erarbeitung von Vorschlägen zur Neuordnung der Gemeindefinanzen einzusetzen. Er spricht sich dafür aus, Denkverbote und Tabus nicht zuzulassen und den


Finanzen

Götz: Koalition für Kommunen

Götz: Koalition für Kommunen

Ihre Koalitionsaussage, dass die Aufgaben der Daseinsvorsorge nicht über die bestehenden Regelungen hinaus steuerlich belastet werden sollen, wird von Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, sehr begrüßt. Damit stelle die Regierung klar, dass die Wettbewerbsgleichheit kommunaler