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Götz: Kommunen profitieren vom Zukunftsinvestitionsprogramm

Götz: Kommunen profitieren vom Zukunftsinvestitionsprogramm

Die jetzt veröffetlichte Sonderauswertung des KfW-Kommunalpanels 2010 und die vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Kassenergebnisse der kommunalen Haushalte belegen den Erfolg der Konjunkturprogramme der Bundesregierung. Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der Bundes-KPV, hatte keinen Zweifel daran. Peter


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Götz: Parteiübergreifende Zustimmung für Feuerwehrführerschein

Götz: Parteiübergreifende Zustimmung für Feuerwehrführerschein

"Endlich ist der Weg frei für einen wirksamen, kostengünstigen und unbürokratischen Feuerwehrführerschein bis 7,5 Tonnen", freut sich Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU und Vorsitzender der Bundes-KPV. Zuvor hatte der Bundestagsausschuss für  Verkehr, Bau und Stadtentwicklung einstimmig beschlossen, dem


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Götz: Kitas auch in reinen Wohngebieten zulassen

Götz: Kitas auch in reinen Wohngebieten zulassen

Peter Götz, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, begrüßt die geplante Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Er ist davon überzeugt, dass Kinderlärm kein Anlass für gerichtliche Auseinandersetzungen sein darf. Die geplante Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes privilegiert Kinderlärm. Flankierend beabsichtigt das Bundesbauministerium


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Götz: Realitätsbezug verloren?

Götz: Realitätsbezug verloren?

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, kritisiert die Forderung der hessische Grünen-Landtagsabgeordnete Mürvet Öztürk (Bündnis 90/Die Grünen), den Terminus „Integration“ durch Begriffe wie „Pluralität“ oder „Demokratie“ zu ersetzen. „Wenn den Grünen in der Sache nichts mehr einfällt, dann streiten


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Götz: SPD macht Politik auf dem Rücken der Kommunen

Götz: SPD macht Politik auf dem Rücken der Kommunen

Anlässlich der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz, den kommunalen Finanzausgleich dem Verfassungsgerichtshof zur Entscheidung vorzulegen, kritisiert Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der KPV, die bisherige kommunalfeindliche Politik der dortigen SPD-Regierung. „Mit der Grundsicherung im Alter und den


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Götz: Weg frei für den Feuerwehrführerschein bis 7,5 Tonnen

Götz: Weg frei für den Feuerwehrführerschein bis 7,5 Tonnen

Das Bundeskabinett hat  den von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes gebilligt. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Peter Götz MdB:   "Verkehrsminister Peter Ramsauer


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Gelungener Kongress-kommunal mit Polit-Prominenz

Gelungener Kongress-kommunal mit Polit-Prominenz

Zwei Tage lang trafen sich die KPV-Mitglieder zum "Kongress-kommunal" in Weimar, um über die brennenden Themen in der Kommunalpolitik zu debattieren und nach Lösungen zu suchen. Neben den Vorträgen der Bundesminister Dr. Peter Ramsauer MdB und Dr. Wolfgang Schäuble MdB


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Konrad-Adenauer-Preis feierlich übergeben

Konrad-Adenauer-Preis feierlich übergeben

Vor rund 500 Gästen wurde am Freitagabend in Weimar der Konrad-Adenauer-Preis in Gold, Silber und Bronze verliehen. Höhepunkt des Abends war die Verleihung des Ehrenpreises an den früheren Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Erwin Teufel. Die Laudatio hielt Christine Lieberknecht MdL, Ministerpräsidentin des Freistaates Thüringen.


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KPV-Änderungsvorschläge berücksichtigt

KPV-Änderungsvorschläge berücksichtigt

Die CDU hat auf ihrem 23. Bundesparteitag in Karlsruhe unter anderem ihren Leitantrag “Faire Chancen – für jedes Kind!” verabschiedet. Dabei wurden auch die Änderungsvorschläge der KPV im Wesentlichen berücksichtigt. Der Beschluss “Faire Chancen – für jedes Kind!” liegt in