Soziales

Ist hier noch ein Platz frei?

Ist hier noch ein Platz frei?

Der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz ab 2013 – “Traumquote” oder erfüllbarer Auftrag mit Qualitätsgarantie? Dieser Frage geht eine Fachtagung nach, die der Deutsche Städtetag zusammen mit dem Deutschen Institut für Urbanistik am 1. und 2. März 2012 in Berlin durchführt.


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Götz: Ehrenamt ist Grundlage der Bürgergesellschaft

Götz: Ehrenamt ist Grundlage der Bürgergesellschaft

Zum internationalen Tag der Freiwilligen für wirtschaftliche und soziale Entwicklung hebt Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, die große Bedeutung der ehrenamtlich Tätigen hervor. Zum Internationalen Tag der Freiwilligen für wirtschaftliche und soziale Entwicklung erklärt


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Veranstaltung “Faire Chancen – für jedes Kind”

Veranstaltung “Faire Chancen – für jedes Kind”

CDU-Generalsekretär Gröhe hat gestern auf der gemeinsamen Veranstaltung der CDU Deutschlands und der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands "Faire Chancen – für jedes Kind!" die nachhaltige Kinder- und Familienpolitik der CDU hervorgehoben. Es sei wichtig gewesen, das Thema


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Götz: Bund verringert dauerhaft kommunale Soziallasten

Götz: Bund verringert dauerhaft kommunale Soziallasten

Heute steht die zweite und dritte Lesung des Gesetzes zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen im Deutschen Bundestag an. Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Peter Götz MdB, machte noch


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KPV-Thüringen fordert: Matschie muss zahlen

KPV-Thüringen fordert: Matschie muss zahlen

In der Hoffnung, dass das Wort eines Politikers in Deutschland noch etwas zählt, fordert der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Thüringen (KPV), Gerhard Günther, den Kultusminister Matschie (SPD) auf, seine in der Landtagssitzung vom 29. April 2010 gemachte Zusage


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Kommunen wollen Bildungsverantwortung übernehmen

Kommunen wollen Bildungsverantwortung übernehmen

Der Bundesparteitag der CDU wird am 14./15. November 2011 ein neues Bildungskonzept für Deutschland verabschieden. Die KPV begrüßt ausdrücklich, dass der Antrag “Bildungsrepublik Deutschland” die KPV-Überzeugungen zur Bildungspolitik teilt und richtige Ansätze enthält, um einem umfassenden Bildungsbegriff Rechnung zu tragen.


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Hartz IV: Folgen für die Kommunen

Hartz IV: Folgen für die Kommunen

Der jetzt gefundene Hartz-IV-Kompromiss stellt für die Kommunen eine deutliche Verbesserung gegenüber früheren Angeboten der Bundesregierung dar. Durch die Übernahme der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung wird es zu einer erheblichen finanziellen Entlastung der Gemeinden kommen. Die wichtigsten Bestandteile


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Götz: Befreiungsschlag für klamme Kommunen

Götz: Befreiungsschlag für klamme Kommunen

Die Kommunen begrüßen die Einigung von Bund und Ländern zu den Regelsätzen für Hartz-IV-Empfänger und zum Bildungs- und Teilhabepaket für bedürftige Kinder. Für die Kommunen steht dabei die schrittweise Übernahme der Altersgrundsicherung (SGB XII) durch den Bund im Vordergrund. „Mit


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Götz: Kitas auch in reinen Wohngebieten zulassen

Götz: Kitas auch in reinen Wohngebieten zulassen

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, begrüßt die geplante Privilegierung von Kinderlärm im Rahmen der Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetztes. Die geplante Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes privilegiert Kinderlärm. Flankierend beabsichtigt das Bundesbauministerium die Baunutzungsverordnung so zu ändern, dass in reinen Wohngebieten entsprechend