Wahlen

Wahltermine bündeln – Ein Wahltag für Deutschland

Zu den wieder zu geringen Wahlbeteiligungen erklärt der Bundesvorsitzende der KPV und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ingbert Liebing MdB:
„Wieder sind die Wahlbeteiligungen bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen zu gering. Wir fordern, einen speziellen Wahltag im Jahr zu vereinbaren, an dem alle anstehenden Wahlen eines Jahres stattfinden.


Wahlen

CDU-Kandidat Holger Kelch gewinnt in Cottbus

Gleich im ersten Wahlgang haben die Cottbuser den Kandidaten der CDU, Holger Kelch, zum Oberbürgermeister gewählt. Kelch setzte sich damit gegen den amtierenden Oberbürgermeister Frank Szymanski (SPD) durch. Die Wahlbeteiligung lag bei 48,8 Prozent – knapp neun Prozent höher als bei der letzten Abstimmung 2006.


InnenWahlen

KPV/NRW fordert Sperrklausel bei Kommunalwahlen

Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU des Landes Nordrhein-Westfalen (KPV/NRW) fordert den Landtag und die Landesregierung auf, die Funktionsfähigkeit der Räte und Kreistage durch die Verankerung einer wirksamen Sperrklausel von mindestens drei Prozent in der Landesverfassung dauerhaft zu sichern und damit das kommunale Ehrenamt langfristig zu stärken.


Wahlen

Stichwahlen ergeben ein gemischtes Bild

Stichwahlen ergeben ein gemischtes Bild

Mönchengladbach wird zukünftig von einem CDU-Bürgermeister regiert. Der langjährige Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Stadtrat von Mönchengladbach, Hans Wilhelm Reiners, konnte sich in der Stichwahl mit 50,4 Prozent der Stimmen gegen Amtsinhaber Norbert Bude (SPD) durchsetzen, der auf 49,5 Prozent kam.


Wahlen

Manfred Weber als EVP-Fraktionsvorsitzender gewählt

Die EVP-Fraktion im Europäischen Parlament hat heute den CSU-Europaabgeordneten Manfred Weber zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Er ist Nachfolger von Joseph Daul (UMP/Frankreich), der bei der Europawahl nicht mehr antrat. Weber wurde mit 190 Stimmen gewählt. Die EVP-Fraktion ist damit die erste Fraktion, die sich nach der Europawahl am 25. Mai neu konstituiert.


Wahlen

Morgen wird EVP-Fraktionsvorsitzender gewählt

Morgen wird EVP-Fraktionsvorsitzender gewählt

Nachdem Niederbayerns Europaabgeordneter Manfred Weber von der CDU/CSU-Gruppe einstimmig als Kandidat für den Vorsitz der christdemokratischen EVP-Fraktion im Europäischen Parlament nominiert worden war und es keine weiteren Kandidaten gibt, stehen die Chancen gut für ihn, morgen die Nachfolge des Franzosen Joseph Daul anzutreten. Der 41-jährige Weber ist seit 2009 stellvertretender Vorsitzender der EVP-Fraktion, die auch im neuen Parlament mit Abstand die größte Fraktion darstellt. Als Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe wurde Herbert Reul (CDU) bestätigt.


Wahlen

Sperrklausel wieder einführen!

Zu den vorliegenden Ergebnissen der Kommunalwahlen in 10 Bundesländern erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing MdB:
„Die CDU als grösste Volkspartei ist auch bei den Kommunalwahlen insgesamt die stärkste Kraft. Gerade in Nordrhein-Westfalen und Sachsen bleibt es bei einem deutlichen Vorsprung gegenüber den anderen Parteien.