Debatte zu Gleichwertigen Lebensverhältnissen

Der Deutsche Bundestag befasste sich heute unter TOP 1 mit der Kommission zur Herstellung Gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland. Dringender Handlungsbedarf wurde fraktionsübergreifend festgestellt.

Der Bundesminister für Innen, Bau und Heimat, Horst Seehofer (CSU), sprach von einer “titanischen Aufgabe”. Er will zunächst die Gegenden festlegen, die besondere Aufmerksamkeit benötigen. Beispielsweise dort, wo der Strukturwandel nach dem Kohleausstieg gestaltet werden muss. Mittels eines Deutschland-Atlas sollen diese Regionen sichtbar gemacht werden.

Außerdem betonte er die Wichtigkeit von stärkerer Dezentralisierung. Arbeitsplätze müssten in die Fläche gebracht werden, so der Minister. Diesen Punkt bracht auch der KPV-Bundesvorsitzende, Christian Haase MdB, in die Debatte ein:

“Gleichwertig bedeutet nicht gleich! Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse ist es nicht, überall gleiche Angebote vorzuhalten. Uns geht es darum die Beziehungen zwischen Stadt und Land zu stärken und ganzheitliche Konzepte zu entwickeln. Es geht um eine echte Chance für jeden einzelnen auf Wohlstand, Zugang zu Bildung, Wohnen, Arbeit, Sport und Infrastruktur. Und das egal wo man wohnt. Es geht um Förderungen nach Bedarf und nicht nach Himmelsrichtungen, um eine Neuausrichtung der Gemeinschaftsaufgaben, um die Revitalisierung von Leerständen im ländlichen Raum oder um eine echte Dezentralisierungsstrategie von Behörden.”

Die Rede als Video gibt es hier: https://dbtg.tv/fvid/7288623

Weitere Stichunkte in der Debatte waren Demokratieförderung vor Ort, ehrenamtliches Engagement, Altschulden und Daseinsvorsorge.

Auch KPV-Bundesvorstandsmitglied Petra Nicolaisen MdB sprach im Plenum zu diesem Tagesordnungspunkt. Ihre Rede können Sie hier sehen: https://dbtg.tv/fvid/7288629

Die Aufzeichnung der gesamten Debatte gibt es hier: https://dbtg.tv/fvid/7288591

 

Foto: PhotoSG / fotolia

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