Strukturpolitik

Götz: Perspektiven für die dezentrale Energieversorgung durch Kommunen

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der Bundes-KPV, sieht in dem Konzept der Bundesregierung zur Energiewende mit dem Titel “Weg zur Energie der Zukunft – sicher, bezahlbar und umweltfreundlich” gute Perspektiven für Städte und Gemeinden.

„Die Energiewende ist nicht allein auf den Stromsektor beschränkt, den die Kommunen als Kraftwerks- und Netzbetreiber sowie beim Speicher- und Netzausbau aktiv mitgestalten. Die Energiewende betrifft auch die Mobilität und insbesondere den Wärme- und Kältebereich.

Um die nötigen Finanzmittel zu bündeln, will die Koalition alle Erlöse aus der Auktionierung der Emissionszertifikate dem Energie- und Klimafonds zur Verfügung stellen. Damit ist es über diesen Fonds möglich, das KfW-Gebäudesanierungsprogramm um ein Vielfaches aufzustocken und mit einem Volumen von 1,5 Milliarden Euro jährlich auszustatten.

Zusätzlich dazu sollen im Gebäudesektor Abschreibungsmöglichkeiten eingerichtet werden. Konkret ist eine Abschreibemöglichkeit von 10 Prozent jährlich vorgesehen. Außerdem wird die zusätzliche Einrichtung langfristiger Finanzierungsmöglichkeiten der Gebäudesanierung auf marktorientierter Basis geprüft. Die energetische Gebäudesanierung spart CO2 und Energie.

Der Weg in die Energieversorgung der Zukunft eröffnet außerdem zusätzliche Perspektiven für die dezentrale Energieversorgung durch Städte und Gemeinden”, erklärt Götz.

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