Strukturpolitik

Planungshoheit für Städte und Kommunen weltweit

Auf dem World Urban Forum VI der Vereinten Nationen in Neapel haben Fachleute und Politiker über Stadtplanung und die Gestaltung einer nachhaltigen urbanen Zukunft diskutiert. Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Peter Götz MdB, betonte die Bedeutung der Städte:

„Wir Parlamentarier in Deutschland und auf der ganzen Welt müssen dringend darüber nachdenken, wie durch Gesetze Rahmenbedingungen geschaffen werden können, um durch Städte nachhaltiges Wachstum zu generieren. Städte und wirtschaftlicher Fortschritt sind schon immer eng miteinander verbunden. Weltweit generieren Städte einen wesentlichen Teil des Bruttoinlandsprodukts. Dort entstehen Arbeitsplätze und Investitionen. Für unsere zukünftige Lebensqualität ist es entscheidend, Wachstum in Städten zu fördern und gleichzeitig sicherzustellen, dass Ökonomie, Ökologie und Gerechtigkeit in Einklang sind.

Die Menschen, die vor Ort in Kommunen und Städten gewählt wurden, wissen am besten, was für ihre Bewohner von Bedeutung ist. Sie sind am umfassendsten über die Nöte und Wünsche ihrer Bevölkerung informiert. Dafür benötigen unsere Kommunen und Städte nicht nur Planungshoheit, sondern auch eine starke finanzielle Unabhängigkeit.“

Hintergrund:

Vom 1. bis 7. September 2012 findet in Neapel das World Urban Forum VI statt. Das Forum, welches seit 2002 alle zwei Jahre von dem Programm der Vereinten Nationen für menschliche Siedlungen (UN-Habitat) organisiert wird, setzt sich mit einigen der dringendsten Probleme in den Bereichen der Stadtentwicklung auseinander. Das Thema des diesjährigen World Urban Forums war „Die urbane Zukunft“.

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