Innen

Götz: Ramsauer setzt Zeichen für Städte und Gemeinden

Götz: Ramsauer setzt Zeichen für Städte und Gemeinden

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der Bundes-KPV, lobt den Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Peter Ramsauer, der sich gegen eine Kürzung bei der Städtebauförderung ausgesprochen hat. “Mit seiner klaren Positionierung setzt Ramsauer trotz der


Innen

KPV Schleswig-Holstein auf Schlies Seite

KPV Schleswig-Holstein auf Schlies Seite

Der Landesvorstand der KPV Schleswig-Holstein unterstützt Innenminister Klaus Schlie bei seinen jetzt vorgestellten Kompromissbemühungen in der Diskussion um eine neue Amtsordnung. Diese war nach einem Urteil des Landesverfassungsgerichts aus dem letzen Jahr notwendig geworden. Zum von Innenminister Klaus Schlie, MdL,


Innen

Berlin fehlt die Strahlkraft

Berlin fehlt die Strahlkraft

"Metropolen – Perspektiven politischer Gestaltungskraft" – so lautete das Motto des Metropolenkongresses der CDU, der am 11. Mai in Berlin stattfand. Der KPV-Bundesvorsitzende Peter Götz MdB diskutierte mit Experten im Reichstag über die Möglichkeiten und Chancen der Politik .Das Ergebnis:


Finanzen

Götz: Energiesparen vor Ort hat Zukunft

Götz: Energiesparen vor Ort hat Zukunft

Im Vorfeld der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zum Thema „Klimaschutz in der Stadt“ betont der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Peter Götz MdB, die große Bedeutung des CO2-Gebäudesanierungsprogramms. Das Programm soll deshalb auch trotz knapper öffentlicher


Finanzen

Götz: Neues KfW-Förderangebot für energieeffiziente Stadtbeleuchtung

Götz: Neues KfW-Förderangebot für energieeffiziente Stadtbeleuchtung

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, informiert über das neue KfW-Förderangebot für energieeffiziente Stadtbeleuchtung. Die KfW hat ein neues Förderangebot für günstige Finanzierungen energieeffizienter kommunaler Beleuchtungen gestartet (Programm-Nr. 215 für Kommunen und Nr. 216 für


Innen

Götz: Kommunen profitieren vom Zukunftsinvestitionsprogramm

Götz: Kommunen profitieren vom Zukunftsinvestitionsprogramm

Die jetzt veröffetlichte Sonderauswertung des KfW-Kommunalpanels 2010 und die vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Kassenergebnisse der kommunalen Haushalte belegen den Erfolg der Konjunkturprogramme der Bundesregierung. Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der Bundes-KPV, hatte keinen Zweifel daran. Peter


Innen

Götz: Parteiübergreifende Zustimmung für Feuerwehrführerschein

Götz: Parteiübergreifende Zustimmung für Feuerwehrführerschein

"Endlich ist der Weg frei für einen wirksamen, kostengünstigen und unbürokratischen Feuerwehrführerschein bis 7,5 Tonnen", freut sich Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU und Vorsitzender der Bundes-KPV. Zuvor hatte der Bundestagsausschuss für  Verkehr, Bau und Stadtentwicklung einstimmig beschlossen, dem


Finanzen

Götz: Entlastung der Kommunen ist richtig

Götz: Entlastung der Kommunen ist richtig

Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, ist die finanzielle Lage der Kommunen weiterhin desolat. Umso wichtiger wird laut Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die Arbeit der Gemeindefinanzkommission. Ihre Ergebnisse werden im Sommer erwartet. Heute veröffentlichte das Statistische Bundesamt