Am 22. September wird sich entscheiden, ob es in Deutschland auch in Zukunft eine kommunalfreundliche Politik geben wird. Das Regierungsprogramm der CDU und CSU lässt jedenfalls hoffen. Im direkten Vergleich zu den anderen Parteien weist es die geringsten Risiken auf. KOPO zeigt die Ergebnisse.
Zum am Donnerstag in Berlin vorgestellten Sondergutachten der Monopol-kommission „Energie 2013: Wettbewerb in Zeiten der Energiewende“, erklärt Ingbert Liebing, der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands und Mitglied im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages:
Heute nullt es bei Thomas Hunster-Petermann. Der Hammer Oberbürgermeister, stellvertretender KPV-Bundesvorsitzender und Landesvorsitzender der KPV in Nordrhein-Westfalen wird 60 Jahre alt. An die Rente denkt das politische Schwergewicht noch lange nicht. Warum auch? Hunsteger–Petermann blickt auf etliche politische Erfolge zurück und hat noch viel vor. Die KOPO sprach mit ihm über seine Lieblingsstadt, den gläsernen Elefanten und wie man Wahlen gewinnt.
Am Dienstag hat Ingbert Liebing, der Bundesvorsitzende der KPV und CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, an einer Pressekonferenz der Kampagne „Die Wende – Energie in Bürgerhand“ teilgenommen. Gemeinsam mit Politikern anderer Parteien, Stiftungen und dem BUND informierte Liebing über die Vorteile der Bürgerbeteiligung bei Energieprojekten:
Die unionsgeführte Bundesregierung hat die Kommunen beim Klimaschutz erfolgreich unterstützt. „Klimaschutz kann nur vor Ort gelingen, deshalb brauchen wir gute Projekte in unseren Kommunen, um zu zeigen, wie wir unser Klima retten, wie wir die Schöpfung bewahren können, ohne unseren Wohlstand zu gefährden“, so der KPV-Bundesvorsitzende Ingbert Liebing MdB.
Zur Diskussion um das Gutachten zur Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichsgesetzes (FAG) in Schleswig-Holstein und den Äußerungen von Innenminister Breitner erklärt der Landesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Schleswig-Holstein (KPV), Ingbert Liebing, MdB, nach einem Beschluss des KPV-Landesvorstandes:
Die CDU Deutschlands startet in knapp zwei Wochen mit einer zentralen Großveranstaltung in die heiße Wahlkampfphase. Am Sonntag, den 8. September findet die Eröffnungsveranstaltung in Düsseldorf statt. Eröffnet wird sie von Hermann Gröhe, Generalsekretär der CDU Deutschlands. Anschließend werden u.a. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Vorsitzende der CDU Deutschlands, und Ministerpräsident Horst Seehofer, Vorsitzender der CSU, das Wort an alle Gäste richten.
Heute trifft sich der Bundesvorstand der KPV erstmals unter der Leitung des neuen Bundesvorsitzenden Ingbert Liebing MdB im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin.
In dem Report heißt es, dass sich die Kassenkredite für die Stadt Salzgitter zwischen 2007 und 2011 verdoppelt hätten. Bei diesem gewillkürten Betrachtungszeitraum ist dies eine richtige Darstellung des bloßen Zahlengerüstes. Betrachte ich für die Stadt Salzgitter den Zeitraum 31.12.2006
Gemeinsam mit der Stiftung Lesen ruft der Deutsche Städte- und Gemeindebund zur Aktion „(Ober) Bürgermeister/innen lesen vor!“ auf. Die Aktion soll am 15. November 2013 anlässlich des Bundesweiten Vorlesetags, eine Initiative der Wochenzeitung DIE ZEIT, der Stiftung Lesen und der Deutschen Bahn, stattfinden.
