Soziales

Götz: Union ist sich einig – SPD muss Wort halten

Götz: Union ist sich einig – SPD muss Wort halten

"Wir wollen mit einer Grundgesetzänderung die zukünftige Zusammenarbeit von Bund und Kommunen in den ARGEN und eine Ausweitung des Optionsmodells rechtlich absichern", erklärt Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher und Bundesvorsitzender der KPV. Die SPD hatte ihre Zustimmung im Vorfeld signalisiert


Soziales

Götz: Berliner Erklärung unterstreicht kommunale Verankerung der CDU

Götz: Berliner Erklärung unterstreicht kommunale Verankerung der CDU

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, begrüßt die Berliner Erklärung, in der sich die CDU daruf geeinigt hat, eine schnelle Verständigung mit den Ländern über die Betreuung von Langzeitarbeitslosen anzustreben, die die Kompetenzen vor Ort nutzt. Zur


Finanzen

Götz: Die Krise gemeinsam überwinden

Götz: Die Krise gemeinsam überwinden

Die globale Finanz- und Wirtschaftskrise hat auch in den Kommunen durch sinkende Steuereinnahmen zu enormen Finanzierungsschwierigkeiten geführt. "Eine Lösung der Probleme ist nur mit einer gezielten Arbeitsmarkt- und Wachstumspolitik möglich", erklärt Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV.


Soziales

Götz: Handlungsdefizit bei den Kommunen

Götz: Handlungsdefizit bei den Kommunen

Eine aktuelle Umfragen zeigt auf, dass der Bedarf an Betreuungsmöglichkeiten für Kinder unter drei Jahren deutlich höher ist, als der Bund dies im Jahr 2007 ermittelte.  Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, lobt die Beteiligung der Bundesregierung


Finanzen

Götz: Mehr kommunale Investitionen dank Konjunkturpaket II

Götz: Mehr kommunale Investitionen dank Konjunkturpaket II

Ein Teil des großen Nachholbedarfs bei kommunalen Investitionen kann durch die Bundesmittel in Höhe von 10 Mrd. Euro abgebaut werden. Dies kommt  vor allem Schulen, Kindergärten und Kindertagesstätten zugute. Darüber hinaus wird die energetische Sanierung dieser Einrichtungen in wenigen Jahren


Innen

Götz: Lissabon-Vertrag stärkt kommunale Selbstverwaltung

Götz: Lissabon-Vertrag stärkt kommunale Selbstverwaltung

Das jahrelange Engagement der Bundeskanzlerin Angela Merkel für den EU-Vertrag habe sich laut Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfaktion und Bundesvorsitzender der KPV, gelohnt. Mit seinem Inkrafttreten sei die kommunale Selbstverwaltung erstmalig im europäischen Primärrecht festgeschrieben. Zum Inkrafttreten des EU-Vertrags


Soziales

Sozialversicherungspflicht für ehrenamtliche Bürgermeister abschaffen

Sozialversicherungspflicht für ehrenamtliche Bürgermeister abschaffen

Da ab Januar 2010 bei allen ehrenamtlichen Bürgermeistern Sozialversicherungsbeiträge auf den steuerpflichtigen Teil der Aufwandsentschädigung erhoben werden sollen, sieht die KPV hierin eine Gefahr für den Ausbau und der Festigung bürgerschaftlichen Engagements und des Ehrenamtes. Die KPV fordert in einem Beschluss ihrer


Strukturpolitik

Elektromobilität in Deutschland

Elektromobilität in Deutschland

Die von der Bundesregierung geplante Förderung von Elektrofahrzeugen wird auch eine enge Zusammenarbeit mit Städten und Kommunen für den Aufbau einer entsprechenden Infrastruktur zur Folge haben. Daher fordert die KPV-Bundesvertreterversammlung 2009 in einem Beschluss die Bundes- und Landesregierungen auf, die berechtigten Interessen der Kommunen