Soziales

Götz: Mehr Bürgerschaftliches Engagement!

Götz: Mehr Bürgerschaftliches Engagement!

Wie ginge es Städten und Gemeinden ohne ehrenamtliches Engagement ihrer Bürger? Miserabel. Deshalb möchten Bundesregierung und Unionsfraktion das Ehrenamt vor Ort stärken. Wie das konkret geschehen soll, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, Peter Götz MdB: " Wir


Finanzen

Götz: Koalition für Kommunen

Götz: Koalition für Kommunen

Ihre Koalitionsaussage, dass die Aufgaben der Daseinsvorsorge nicht über die bestehenden Regelungen hinaus steuerlich belastet werden sollen, wird von Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, sehr begrüßt. Damit stelle die Regierung klar, dass die Wettbewerbsgleichheit kommunaler


Finanzen

Götz: Union will krisenfeste und zukunftsfähige Kommunalfinanzen

Götz: Union will krisenfeste und zukunftsfähige Kommunalfinanzen

"Die SPD-Wahlkampfhetze versucht in den Kommunen Ängste vor Schwarz-Gelb zu schüren", ärgert sich Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV. Dabei ging es den Kommunen nie schlechter als unter Rot-Grün. Unter Führung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion konnten die


Finanzen

Götz: Zukunftsinvestitionen vor Ort sichern Arbeitsplätze

Götz: Zukunftsinvestitionen vor Ort sichern Arbeitsplätze

Ende August  2009 gab es – ermöglicht durch das kommunale Investitionsprogramm – bereits Aufträge an Unternehmen für Projekte mit einem Investitionsvolumen von insgesamt knapp 6 Mrd. Euro. Daraus resultiert Peter Götz, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, dass das Maßnahmenpaket der


Innen

Götz: Union für Kommunen

Götz: Union für Kommunen

Vor der anstehenden Bundestagswahl betont Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, die Verdienste der Kanzlerin. Durch ihre Zielvorgaben profitierten auch die Städte, Gemeinden und Landkreise in Deutschland, so Götz. Zur anstehenden Bundestagswahl erklärt der Kommunalpolitische


Finanzen

Götz: Das Konjunkturpaket II wirkt

Götz: Das Konjunkturpaket II wirkt

Die Kritik an der Wirksamkeit des Konjunkturpakets II entbehre jeglicher Grundlage – so kommentiert Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, die neusten Zahlen des deutschen Bauhauptgewekes. "Tatsächlich sind bereits heute mehr als die Hälfte der


Finanzen

Götz: Konjunkturpaket II wirkt vor Ort

Götz: Konjunkturpaket II wirkt vor Ort

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, lässt die Kritik am Konjunkturpaket II nicht zu. Seiner Meinung nach verkennen die Gegner die Realität, denn der als zu niedrig kritisierte Mittelabfluss erfolge erst am Ende einzelner Maßnahmen und


Innen

Götz: Wir haben die Kraft für konsequente Integration

Götz: Wir haben die Kraft für konsequente Integration

Mit seinem Parteiwechsel von der SPD zur CDU setze der Integrationspolitiker Badr Mohammed laut Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, ein wichtiges Zeichen. Durch seinen Übertritt zur Union erhalte die SPD die Quittung für ihre Versuche,


Finanzen

Götz: Union will krisenfeste und zukunftsfähige Kommunalfinanzen

Götz: Union will krisenfeste und zukunftsfähige Kommunalfinanzen

"SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier hetzt im Wahlkampf mit bösartigen Unterstellungen", ärgert sich Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV. Dabei bekenne sich die Union nicht nur für zukunftsfähige Kommunalfinanzen, sondern setze sich auch aktiv dafür ein. Allein in


Innen

Götz: Union stärkt deutsche Kommunen gegenüber EU

Götz: Union stärkt deutsche Kommunen gegenüber EU

"Die SPD hat sich dagegen lange gesträubt. Trotzdem werden die Rechte der Kommunen gegenüber Brüssel grundlegend gestärkt", freut sich Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV. Denn: CDU und CSU haben durchgesetzt, dass beim Thema kommunale