Soziales

Götz: Saubere Lösung für Jobcenter

Götz: Saubere Lösung für Jobcenter

Endlich ist der Weg frei für eine sichere Rechtsgrundlage der erfolgreichen Arbeitsvermittlung aus einer Hand. Die vereinbarte Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGBII) ist ganz im Sinne der KPV. Ebenso erfreulich ist laut Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU


Kultur

Götz: Kultur braucht vitale Kommunen

Götz: Kultur braucht vitale Kommunen

Aufgrund der anhaltenden Finanzkrise in den Kommunen ist damit zu rechnen, dass auch im kulturellen Bereich Kürzungen vorgenommen werden müssen, die für manch eine Einrichtung fatale Folgen haben kann. Die Expertenanhörung des Bundestages hat jedoch gezeigt, dass den Kommunen nicht mit


Finanzen

Götz: Regierung stellt Weichen für Kommunen

Götz: Regierung stellt Weichen für Kommunen

Zur aktuellen Stunde im Deutschen Bundestag vor dem Hintergrund der Kommunalfinanzen stellt Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und KPV-Bundesvorsitzender, fest, dass allein die christlich-liberale Koalition die kommunale Selbstverwaltung stärken möchte. Ziel der Koalition sei laut Götz die Neuordnung


Soziales

Götz: Union ist sich einig – SPD muss Wort halten

Götz: Union ist sich einig – SPD muss Wort halten

"Wir wollen mit einer Grundgesetzänderung die zukünftige Zusammenarbeit von Bund und Kommunen in den ARGEN und eine Ausweitung des Optionsmodells rechtlich absichern", erklärt Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher und Bundesvorsitzender der KPV. Die SPD hatte ihre Zustimmung im Vorfeld signalisiert


Soziales

Götz: Berliner Erklärung unterstreicht kommunale Verankerung der CDU

Götz: Berliner Erklärung unterstreicht kommunale Verankerung der CDU

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, begrüßt die Berliner Erklärung, in der sich die CDU daruf geeinigt hat, eine schnelle Verständigung mit den Ländern über die Betreuung von Langzeitarbeitslosen anzustreben, die die Kompetenzen vor Ort nutzt. Zur


Finanzen

Götz: Die Krise gemeinsam überwinden

Götz: Die Krise gemeinsam überwinden

Die globale Finanz- und Wirtschaftskrise hat auch in den Kommunen durch sinkende Steuereinnahmen zu enormen Finanzierungsschwierigkeiten geführt. "Eine Lösung der Probleme ist nur mit einer gezielten Arbeitsmarkt- und Wachstumspolitik möglich", erklärt Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV.


Soziales

Götz: Handlungsdefizit bei den Kommunen

Götz: Handlungsdefizit bei den Kommunen

Eine aktuelle Umfragen zeigt auf, dass der Bedarf an Betreuungsmöglichkeiten für Kinder unter drei Jahren deutlich höher ist, als der Bund dies im Jahr 2007 ermittelte.  Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, lobt die Beteiligung der Bundesregierung


Finanzen

Götz: Mehr kommunale Investitionen dank Konjunkturpaket II

Götz: Mehr kommunale Investitionen dank Konjunkturpaket II

Ein Teil des großen Nachholbedarfs bei kommunalen Investitionen kann durch die Bundesmittel in Höhe von 10 Mrd. Euro abgebaut werden. Dies kommt  vor allem Schulen, Kindergärten und Kindertagesstätten zugute. Darüber hinaus wird die energetische Sanierung dieser Einrichtungen in wenigen Jahren


Innen

Götz: Lissabon-Vertrag stärkt kommunale Selbstverwaltung

Götz: Lissabon-Vertrag stärkt kommunale Selbstverwaltung

Das jahrelange Engagement der Bundeskanzlerin Angela Merkel für den EU-Vertrag habe sich laut Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfaktion und Bundesvorsitzender der KPV, gelohnt. Mit seinem Inkrafttreten sei die kommunale Selbstverwaltung erstmalig im europäischen Primärrecht festgeschrieben. Zum Inkrafttreten des EU-Vertrags