{"id":10857,"date":"2019-11-18T16:06:59","date_gmt":"2019-11-18T14:06:59","guid":{"rendered":"https:\/\/kpv.de\/?p=10857"},"modified":"2019-11-18T16:16:41","modified_gmt":"2019-11-18T14:16:41","slug":"kpv-beschluss-gleichwertige-lebensverhaeltnisse","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/kpv.de\/blog\/kpv-beschluss-gleichwertige-lebensverhaeltnisse\/","title":{"rendered":"KPV-Beschluss: Gleichwertige Lebensverh\u00e4ltnisse"},"content":{"rendered":"

Beschluss der Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands am 9. November 2019 in W\u00fcrzburg<\/strong><\/p>\n

Gleichwertige Lebensverh\u00e4ltnisse<\/strong><\/p>\n

Gebt dem L\u00e4ndlichen Raum seinen Stolz zur\u00fcck \u2013 Mehr Freir\u00e4ume f\u00fcr den l\u00e4ndlichen Raum<\/strong><\/p>\n

\u201eUnser Plan f\u00fcr Deutschland – Gleichwertige Lebensverh\u00e4ltnisse \u00fcberall\u201c, das Ergebnis der Kommissionsarbeit \u201eGleichwertige Lebensverh\u00e4ltnisse\u201c, benennt nach einer ausf\u00fchrlichen und breiten Analyse der regionalen Disparit\u00e4ten in seinen \u201eHandlungsempfehlungen\u201c f\u00fcnf zentrale Bereiche, in denen diese Ungleichgewichte durch gezielte staatliche Ma\u00dfnahmen abgebaut werden sollen. Ausgesprochen richtig dabei ist, dass den Kommunen eine tragende Rolle in diesem Prozess zugeordnet wird.<\/p>\n

Allerdings ist ungeachtet dieser formalen Schwerpunktsetzung der gesamte Ma\u00dfnahmenkatalog durchweg getragen von einer paternalistischen Haltung des von \u201eOben\u201c: Im Wesentlichen sollen Bund und L\u00e4nder initiativ werden (Stichwort \u201eF\u00f6rderung\u201c) und mit Programmen und durch Verbesserung der Rahmenbedingungen sowie in Unterst\u00fctzung der Kommunen die Situation im l\u00e4ndlichen Raum verbessern. Das ist ja grunds\u00e4tzlich nicht falsch, aber es bedeutet weithin und in der Praxis, dass \u201eOben\u201c entschieden wird, was \u201eUnten\u201c zu tun ist.<\/p>\n

Was demgegen\u00fcber nahezu v\u00f6llig fehlt, ist ein wirklich kommunaler, ein \u201eStark-vor-Ort- Ansatz\u201c, der die Probleme und deren L\u00f6sungen konsequent von \u201eUnten\u201c denkt und in entsprechende Handlungsstrukturen umsetzt. Zwar scheint in den \u201eHandlungsempfehlungen\u201c mehrfach die Erkenntnis durch, dass es eine wirkliche Verbesserung ohne den Handlungsimpuls von \u201eUnten\u201c nicht geben wird, wirkliche Konsequenzen werden daraus jedoch nicht gezogen. Es geht eben nicht nur um \u201eMitgestaltung\u201c, sondern es geht um selbstverantwortliche Entscheidungskompetenz. <\/strong>Wenn die Disparit\u00e4ten im l\u00e4ndlichen Raum weithin als \u201eAbgeh\u00e4ngtsein\u201c und \u201eMinderwertigkeit\u201c empfunden werden, so wird eine L\u00f6sung mit noch so vielen F\u00f6rderma\u00dfnahmen, mit noch so viel Geld nicht gelingen, sondern nur mit der Anerkennung, dass der l\u00e4ndliche Raum \u201eanders\u201c ist und die Menschen dort sehr wohl in der Lage sind, ihren Lebensraum in spezifisch anderer Weise zu gestalten: Lassen wir ihnen daf\u00fcr die Luft und geben wir dem l\u00e4ndlichen Raum seinen \u201eStolz\u201c zur\u00fcck !<\/p>\n

Wollen wir also diese Potentiale vor Ort aktivieren, so brauchen wir deutlich mehr Freir\u00e4ume, mehr Selbstverantwortung und mehr Entscheidungskompetenz vor Ort:<\/p>\n