Die Gemeindefinanzkommission arbeitet weiter intensiv an einer m\u00f6glichen Neuordnung der Kommunalfinanzen. Im Januar sind erste Termine geplant. Finanzminister Dr. Wolfgang Sch\u00e4uble h\u00e4lt nach wie vor an seiner Aussage fest, nur eine L\u00f6sung gemeinsam mit den Spitzenverb\u00e4nden zu finden und durchzusetzen.<\/p>\n
Die Arbeitsgruppe \u201eKommunalsteuern\u201c wird sich am 28. Januar 2011 zu ihrer n\u00e4chsten Sitzung treffen, berichtet der St\u00e4dte- und Gemeindebund NRW. Dabei soll\u00a0u.a. eine \u201eAussprache zur Pr\u00fcfung von \u00dcberlegungen hinsichtlich einer Gewerbesteuer ohne Hinzurechnungen (…) und hinsichtlich eines offenen Ausweises des kommunalen Anteils an der Einkommensteuer mit beschr\u00e4nktem Hebesatzrecht\u201c erfolgen. Auch der Einfluss bestehender Verlustvortr\u00e4ge auf das System werden thematisiert.<\/p>\n
Wie der Finanzminister das Pr\u00fcfmodell bewertet, worin er die Schwierigkeiten einer Beibehaltung des bisherigen Systems\u00a0der „Gewerbesteuer“ sieht, erl\u00e4uterte Dr. Wolfgang Sch\u00e4uble ausf\u00fchrlich auf dem Kongress-kommunal der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands am 20. November 2010 in Weimar<\/strong>. Den wichtigsten Auszug seines Vortrags sehen Sie hier.<\/p>\n