„Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder der KPV, in der Pandemie sind wir f\u00fcr\u00a0 den Schutz der Schw\u00e4chsten verantwortlich. Immer wieder werden wir mit massiven Ausbr\u00fcchen in Seniorenh\u00e4usern und Behinderteneinrichtungen\u00a0konfrontiert. Leider oft mit schwersten Folgen f\u00fcr die Bewohnerinnen und Bewohner.\u00a0<\/p>\n\n\n\n
Aus Teilen des Landes wird berichtet, dass der Schutz der Einrichtungen nicht so funktioniert, wie es erforderlich w\u00e4re. Bund und L\u00e4nder hatten Anfang Januar dieses Jahres bekr\u00e4ftigt, dass bis auf Weiteres parallel zur Steigerung der Impfquote dem Schnelltest beim Betreten der Einrichtungen eine besondere Bedeutung zukommt. Die L\u00e4nder hatten bereits im Dezember entsprechende Testanordnungen erlassen. Vielfach fehlen in den Einrichtungen aufgrund der angespannten Pflegesituation aber die Kapazit\u00e4ten, solche Schnelltests vor Ort selbst durchzuf\u00fchren. <\/p>\n\n\n\n
Bund, L\u00e4nder und kommunale Spitzenverb\u00e4nde hatten vereinbart, aufbauend auf bestehenden Ma\u00dfnahmen der L\u00e4nder eine gemeinsame Initiative zu starten, um Freiwillige vor\u00fcbergehend zur Durchf\u00fchrung von umfangreichen Schnelltests in die Einrichtungen zu bringen. Die Hilfsorganisationen in Deutschland haben bereits zugesagt, die entsprechenden Schulungen zu \u00fcbernehmen. Die kommunalen Spitzenverb\u00e4nde sollen dabei koordinieren, um den regionalen Bedarf zu kl\u00e4ren und die Bundesagentur f\u00fcr Arbeit wird die Vermittlung unterst\u00fctzen.<\/p>\n\n\n\n
Trotz intensiver Beratungen ist bislang \u00fcber den Einsatz Freiwilliger keine abschlie\u00dfende Einigung erzielt worden. Aber die Zeit dr\u00e4ngt \u2013 wir m\u00fcssen die Schw\u00e4chsten in den Heimen sch\u00fctzen und parallel zur Steigerung der Impfquote auch die Durchf\u00fchrung von Schnelltests organisieren. Die Bundeswehr hat daf\u00fcr Kapazit\u00e4ten \u2013 diese m\u00fcssen aber durch die jeweiligen Kommunen (Landkreise, kreisfreie St\u00e4dte) angefordert werden. Auch hier hakt es bislang leider, weil aus kommunaler Sicht relevante Fragen noch nicht abschlie\u00dfend gekl\u00e4rt werden konnten.<\/p>\n\n\n\n
Dennoch sollten wir in der derzeitigen Situation nicht unn\u00f6tig Zeit verlieren. Daher appelliere ich an alle Landr\u00e4te und Oberb\u00fcrgermeister der kreisfreien St\u00e4dte um Offenheit gegen\u00fcber entsprechenden Anfragen aus Verbindungskommandos der Bundeswehr. Setzen Sie sich kurzfristig mit Ihrem Ansprechpartner im Kreis- oder Landesverbindungskommando in Verbindung!<\/strong> Ben\u00f6tigt wird dringend zun\u00e4chst eine Bedarfsmeldung (kein Amtshilfeersuchen) nicht-medizinischen Personals zur Durchf\u00fchrung von Schnelltests in Pflegeheimen und Einrichtungen der Behindertenhilfe. Die Bundeswehr kann erst dann ein genaues Lagebild davon erhalten, wie sie einen Testauftrag konkret umzusetzen hat, wenn als Grundlage daf\u00fcr der personelle Bedarf vor Ort er- und \u00fcbermittelt worden ist. An Kreistags- und Ratsmitglieder appelliere ich, sich an die Verwaltungsspitze zu wenden und um Offenheit gegen\u00fcber einer Kooperation mit der Bundeswehr zu werben.<\/strong><\/p>\n\n\n\n Mir ist bewusst, dass viele Detailfragen noch nicht abschlie\u00dfend gekl\u00e4rt sind und dies zu Unsicherheit vor Ort f\u00fchrt. Alle Beteiligten sind dabei, die offenen Fragen zu l\u00f6sen. Aber es kann aus meiner Sicht nicht ernsthaft unser Ziel sein, solange \u00fcber Details zur Durchf\u00fchrung von Schnelltests zu diskutieren, bis letztendlich kein Bedarf an Schnelltests mehr vorhanden ist.\u00a0In der jetzigen Situation weiter abzuwarten, ist eindeutig die schlechtere Variante. Nutzen wir die M\u00f6glichkeit zu einer engeren Abstimmung mit der Bundeswehr \u2013 unterst\u00fctzen Sie diesen Ansatz kurzfristig durch beherztes Handeln<\/strong>.“<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Der Bundesvorsitzende der KPV und Vorsitzende der AG Kommunalpolitik der CDU\/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB, hat sich mit einem dringenden Appell an die Kommunalpolitischen Amts- und Mandatstr\u00e4ger gewendet, den wir hier ver\u00f6ffentlichen.<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":9184,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[14,885],"tags":[950,947,949,948],"class_list":["post-11431","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-blog","category-corona","tag-behinderteneinrichtung","tag-bundeswehreinsatz","tag-pflegeheim","tag-schnelltests"],"yoast_head":"\n