Die jetzt ver\u00f6ffetlichte Sonderauswertung des KfW-Kommunalpanels 2010 und die vom Statistischen Bundesamt ver\u00f6ffentlichten Kassenergebnisse der kommunalen Haushalte belegen den Erfolg der Konjunkturprogramme der Bundesregierung. Peter G\u00f6tz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU\/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der Bundes-KPV, hatte keinen Zweifel daran.<\/p>\n
Peter G\u00f6tz MdB erkl\u00e4rt dazu:<\/p>\n
\u201eDie Bilanz ist eindeutig. Ein Teil des unter Rot-Gr\u00fcn in den Jahren 1998 bis 2005 aufgebauten kommunalen Investitionsstaus konnte durch die unionsgef\u00fchrte Bundesregierung aufgel\u00f6st werden. In den Jahren der Finanzkrise 2009 und 2010 stammte jeder sechste in den Kommunen investierte Euro aus den Mitteln der Konjunkturpakete.<\/p>\n
Ohne die konjunkturellen Ma\u00dfnahmen des Bundes und der L\u00e4nder h\u00e4tten die Investitionen der Kommunen sowohl im Jahr 2009 wie auch im Jahr 2010 als Folge der kritischen Finanzlage deutlich abgenommen. Tats\u00e4chlich verzeichnet die Gesamtentwicklung der kommunalen Investitionen einen im besten Sinne als \u201eantizyklisch\u201c zu bezeichnenden Zuwachs von 1,7 Prozent im Jahr 2009 und in 2010 einen weiteren Anstieg von 5,5 Prozent auf 23,1 Milliarden Euro. Allein 2010 bedeutete dies f\u00fcr die darin enthaltenen Bauausgaben eine Steigerung um 10,5 Prozent auf 18,6 Milliarden Euro.<\/p>\n
Der Fokus des Zukunftsinvestitionsgesetzes (Konjunkturprogramm II) lag auf der Bildungsinfrastruktur, was sich deutlich in den Investitionsschwerpunkten der Kommunen widerspiegelt: Fast 80 Prozent der Kommunen planten bereits im Jahr 2009 Investitionen im Bereich Schulen oder waren dabei, diese umzusetzen. 46 Prozent der Kommunen planten im Jahr 2009 Investitionen in Kinderbetreuung.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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