Peter G\u00f6tz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU\/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands, wertet die positive finanzielle Entwicklung der Kommunen eindeutig als Erfolg der Wachstums- und Arbeitsmarktpolitik der unionsgef\u00fchrten Bundesregierung.<\/p>\n
Zu den heute vom Statistischen Bundesamt (Destatis) ver\u00f6ffentlichten Kassenergebnissen der kommunalen Haushalte f\u00fcr das 1. Halbjahr 2011 erkl\u00e4rt der kommunalpolitische Sprecher der CDU\/CSU-Bundestagsfraktion, Peter G\u00f6tz MdB:<\/p>\n
Die heute vom Statistischen Bundesamt ver\u00f6ffentlichten Daten belegen einmal mehr, dass die Kommunen von dem Wachstums- und Arbeitsmarktimpuls der unionsgef\u00fchrten Koalition seit 2010 enorm profitieren. Neben den steigenden Einnahmen bei der Gewerbesteuer wirkt sich der wirtschaftliche Erfolg der Kommunen auch in ihrer Funktion als Tr\u00e4ger der Sozialhilfe und der Hartz IV-Unterkunftskosten positiv aus.
\nTrotz steigender Ausgaben f\u00fcr den laufenden Sachaufwand wachsen auch die Investitionen, besonders die Bauma\u00dfnahmen, weiter an. Das ist wichtig, weil der unter Rot-Gr\u00fcn in den Jahren 1998 bis 2005 aufgebaute kommunale Investitionsstau noch immer nachwirkt. Ein Teil davon konnte bereits 2009 und 2010 durch die unionsgef\u00fchrte Bundesregierung aufgel\u00f6st werden. In den Jahren der Finanz- und Wirtschaftskrise stammte jeder sechste in den Kommunen investierte Euro aus den Mitteln der Konjunkturpakete.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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