{"id":417,"date":"2007-11-10T11:42:56","date_gmt":"2007-11-10T11:42:56","guid":{"rendered":""},"modified":"2010-06-07T15:21:10","modified_gmt":"2010-06-07T15:21:10","slug":"handlungsbedarf-deregulierung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/kpv.de\/blog\/handlungsbedarf-deregulierung\/","title":{"rendered":"Handlungsbedarf Deregulierung"},"content":{"rendered":"

<\/p>\n

\n\tWie können die Kommunen künftig wieder handlungsfähiger gemacht werden? Diese Frage stellten sich die Bundesvertreter der KPV auf ihrer Versammlung 2007. Ihr Beschluss sieht in erster Linie eine Deregulierung in verschiedenen Bereichen vor. Dazu zählen z. B. das Vergaberecht, die Widerspruchsebenen und Leistungen in den sozialen Sicherungssystemen.<\/p>\n<\/p>\n

<\/strong><\/p>\n

\n\tBeschluss<\/p>\n

\tBundesvertreterversammlung
\n\t10. November 2007 in Berlin<\/p>\n

\t<\/strong>Die Handlungsfähigkeit vieler Kommunen ist nicht nur in finanzieller Hinsicht, sondern auch durch eine Vielzahl von Aufgaben und Vorschriften stark eingeschränkt. Zur Wiederherstellung der kommunalen Handlungsfähigkeit ist daher ein Abbau von Aufgaben und Vorschriften unerlässlich.<\/p>\n

\n\tZur Deregulierung sieht die KPV Deutschland die folgende Handlungsfelder:<\/p>\n