{"id":5835,"date":"2014-05-26T15:36:59","date_gmt":"2014-05-26T13:36:59","guid":{"rendered":"http:\/\/kpv.de\/?p=5835"},"modified":"2014-05-26T15:36:59","modified_gmt":"2014-05-26T13:36:59","slug":"sperrklausel-erleichtert-kommunale-selbstverwaltung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/kpv.de\/blog\/sperrklausel-erleichtert-kommunale-selbstverwaltung\/","title":{"rendered":"Sperrklausel wieder einf\u00fchren!"},"content":{"rendered":"
In Rheinland-Pfalz, Th\u00fcringen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern werden zum Teil deutliche Gewinne erwartet. Die Union wird als die Kommunalpartei in Deutschland best\u00e4tigt. Auch die Direktwahlen zeigen, dass die CDU mit hervorragenden Pers\u00f6nlichkeiten punkten kann: Viele B\u00fcrgermeister, Oberb\u00fcrgermeister und Landr\u00e4te konnten sich im ersten Wahlgang bereits durchsetzen, viele werden in der Stichwahl folgen. Ein besonders herzlicher Gl\u00fcckwunsch geht an den Stv. Bundesvorsitzenden Thomas Hunsteger-Petermann, der mit seiner Wiederwahl als Oberb\u00fcrgermeister in Hamm best\u00e4tigt, CDU kann Gro\u00dfstadt.<\/p>\n
Allerdings f\u00f6rdern die Kommunalwahlen \u2013 wie auch die Europawahl \u2013 eine anwachsende Gefahr zu Tage: Mit dem Einzug von Splitterparteien oder Einzelbewerbern wegen des Wegfalls von Sperrklauseln \u00a0wird die Arbeit in der Kommunalen Selbstverwaltung immer schwieriger.<\/p>\n
Deshalb setzt sich die KPV daf\u00fcr ein, die Funktionsf\u00e4higkeit und die Gemeinwohlorientierung der kommunalen Vertretungsk\u00f6rperschaften zu st\u00e4rken und eine Sperrklausel im Kommunalwahlrecht in den einzelnen Landesverfassungen zu verankern. Die KPV appelliert an die Landtagsfraktionen, entsprechende \u00c4nderungen der Landesverfassungen voranzutreiben.“<\/p>\n
<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Zu den vorliegenden Ergebnissen der Kommunalwahlen in 10 Bundesl\u00e4ndern erkl\u00e4rt der kommunalpolitische Sprecher der CDU\/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing MdB:
\n\u201eDie CDU als gr\u00f6sste Volkspartei ist auch bei den Kommunalwahlen insgesamt die st\u00e4rkste Kraft. Gerade in Nordrhein-Westfalen und Sachsen bleibt es bei einem deutlichen Vorsprung gegen\u00fcber den anderen Parteien.<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":5840,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[14,62],"tags":[190,189],"class_list":["post-5835","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-blog","category-wahlen","tag-kommunalwahlrecht","tag-sperrklausel"],"yoast_head":"\n