{"id":6691,"date":"2015-01-05T15:05:05","date_gmt":"2015-01-05T13:05:05","guid":{"rendered":"http:\/\/kpv.de\/?p=6691"},"modified":"2015-01-05T15:05:05","modified_gmt":"2015-01-05T13:05:05","slug":"ingbert-liebing-auch-2015-wird-ein-gutes-jahr-fuer-die-kommunen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/kpv.de\/blog\/ingbert-liebing-auch-2015-wird-ein-gutes-jahr-fuer-die-kommunen\/","title":{"rendered":"Ingbert Liebing: Auch 2015 wird ein gutes Jahr f\u00fcr die Kommunen"},"content":{"rendered":"
„Der Bund h\u00e4lt Wort und setzt die Unterst\u00fctzung der Kommunen auch im kommenden Jahr kontinuierlich fort. Insgesamt profitieren die Kommunen 2015 von Bundesleistungen in H\u00f6he von \u00fcber 24 Milliarden Euro. Dazu geh\u00f6ren \u00fcber elf Milliarden Euro im Bereich Soziales und fr\u00fchkindliche Bildung:<\/p>\n
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Au\u00dferdem werden die Kommunen von weiteren 12,1 Milliarden Euro Bundesleistungen f\u00fcr die L\u00e4nder im Bereich Verkehr, Bau und Stadtentwicklung profitieren k\u00f6nnen.<\/p>\n
Dazu kommen weitere Entlastungen der Kommunen:<\/p>\n
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Die unionsgef\u00fchrte Bundesregierung setzt damit die kommunalfreundliche Politik der vergangenen Jahre fort. Es ist eine verfassungsrechtlich gebotene Aufgabe der L\u00e4nder, die Finanzausstattung ihrer Kommunen sicherzustellen. Daher erwarten die Menschen zu Recht, dass die L\u00e4nder zus\u00e4tzliche Spielr\u00e4ume der Kommunen nicht wieder einengen. Die Bundesmittel m\u00fcssen ungek\u00fcrzt und zus\u00e4tzlich bei den Kommunen ankommen und d\u00fcrfen nicht \u00fcber den kommunalen Finanzausgleich verrechnet werden.“<\/p>\n
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Zum 1. Januar 2015 sind weitere unterst\u00fctzende Ma\u00dfnahmen des Bundes f\u00fcr die Kommunen wirksam geworden. Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU\/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing MdB, erl\u00e4utert die Entlastungen: <\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":4076,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[6],"tags":[191,284],"class_list":["post-6691","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-finanzen","tag-kdu","tag-kommunale-entlastung"],"yoast_head":"\n