{"id":7344,"date":"2015-06-02T09:47:08","date_gmt":"2015-06-02T07:47:08","guid":{"rendered":"http:\/\/kpv.de\/?p=7344"},"modified":"2015-06-02T09:47:08","modified_gmt":"2015-06-02T07:47:08","slug":"neues-gutachten-zum-thema-sperrklausel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/kpv.de\/blog\/neues-gutachten-zum-thema-sperrklausel\/","title":{"rendered":"Neues Gutachten zum Thema Sperrklausel"},"content":{"rendered":"
Wissenschaftler der Ruhr-Universit\u00e4t Bochum vom Lehrstuhl f\u00fcr \u00d6ffentliche Verwaltung, Stadt- und Regionalpolitik um Professor Dr. J\u00f6rg Bogumil haben dazu nun ein Gutachten<\/a> im Auftrag der SPD-Landtagsfraktion erstellt.<\/p>\n Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) fordert bereits in einem Beschluss vom 13. Juni 2014, die Funktionsf\u00e4higkeit und die Gemeinwohlorientierung der kommunalen Vertretungsk\u00f6rperschaften zu st\u00e4rken und eine Sperrklausel von mindestens 3 Prozent im Kommunalwahlrecht in den einzelnen Landesverfassungen zu verankern. Die KPV fordert die Landtagsfraktionen der CDU und CSU auf, entsprechende \u00c4nderungen der Landesverfassungen voranzutreiben. Hier<\/a> finden Sie den Beschluss.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Das Regieren in Nordrhein-Westfalens Rath\u00e4usern wird immer schwieriger. Ein Grund ist das starke Aufkommen kleiner Parteien und W\u00e4hlergruppen im Rat, die das Bilden klarer Mehrheiten und Koalitionen erschweren. Ein Ausweg k\u00f6nnte die Wiedereinf\u00fchrung einer Sperrklausel f\u00fcr Kommunalwahlen sein. <\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[14,7],"tags":[190,403],"yoast_head":"\n