Gestern haben die abschlie\u00dfenden Beratungen des Deutschen Bundestages zum Bundeshaushalt 2011 begonnen. Dabei wird auf Vorschlag des Haushaltsausschusses u.a. auch die Aufstockung des F\u00f6rdervolumens 2011 f\u00fcr den St\u00e4dtebau um 150 Millionen auf insgesamt 455 Millionen Euro zum Etat des Bundesministeriums f\u00fcr Verkehr, Bau und Stadtentwicklung beschlossen.<\/p>\n
Dazu erkl\u00e4ren der haushaltspolitische Sprecher Norbert Barthle und der kommunalpolitische Sprecher der CDU\/CSU-Bundestagsfraktion Peter G\u00f6tz:<\/p>\n
\u201eMit dieser parlamentarischen Entscheidung setzen die Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag ein bedeutsames investitions- und kommunalpolitisches Signal. Die Erfolgsgeschichte der St\u00e4dtebauf\u00f6rderung als gemeinsame Aufgabe von Bund, L\u00e4ndern und Gemeinden wird auf einem hohen Niveau fortgesetzt. Sie ist ein unverzichtbarer Beitrag zur lebenswerten Gestaltung von St\u00e4dten und Gemeinden\u201c, sagte Barthle.<\/p>\n
G\u00f6tz hob hervor, dass der Bund damit auch in Zukunft seinen Beitrag f\u00fcr die Kommunen bei wichtigen st\u00e4dtebaulichen Projekten leisten wird. \u201eWir fordern nun die L\u00e4nder und Kommunen auf, auch ihren Beitrag zur St\u00e4dtebauf\u00f6rderung im Jahr 2011 sicherzustellen und daf\u00fcr die Voraussetzungen in ihren Haushalten zu schaffen.\u201c<\/p>\n
In den letzten Wochen und Monaten hat eine intensive Diskussion \u00fcber die Zukunft der St\u00e4dtebauf\u00f6rderung stattgefunden. Sie ging weit \u00fcber die Budgetforderungen hinaus. \u201eWir sehen das auch als Auftakt f\u00fcr einen Dialog des Bundes mit den L\u00e4ndern, den kommunalen Spitzenverb\u00e4nden und weiteren Partnern der Stadtentwicklungspolitik mit dem Ziel einer sinnvollen Neujustierung der St\u00e4dtebauf\u00f6rderung\u201c, f\u00fcgten Barthle und G\u00f6tz hinzu.<\/p>\n
Hintergrund:<\/strong> Mit den einzelnen Programmen der St\u00e4dtebauf\u00f6rderung werden nicht nur st\u00e4dtebauliche Missst\u00e4nde beseitigt sowie die Sicherung und Entwicklung von Innenst\u00e4dten und Ortszentren gew\u00e4hrleistet. Insbesondere dienen sie auch zur Unterst\u00fctzung der Kommunen bei der Bew\u00e4ltigung des wirtschaftlichen, sozialen, demographischen und \u00f6kologischen Wandels.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Gestern haben die abschlie\u00dfenden Beratungen des Deutschen Bundestages zum Bundeshaushalt 2011 begonnen. Dabei wird auf Vorschlag des Haushaltsausschusses u.a. auch die Aufstockung des F\u00f6rdervolumens 2011 f\u00fcr den St\u00e4dtebau um 150 Millionen auf insgesamt 455 Millionen Euro zum Etat des Bundesministeriums<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[14,6],"tags":[],"yoast_head":"\n
\nInsgesamt wird der Bund im Jahr 2011 f\u00fcr neue Ma\u00dfnahmen der St\u00e4dtebauf\u00f6rderung 455 Millionen Euro zur Verf\u00fcgung stellen. Damit wird ein zus\u00e4tzliches Investitionsvolumen in H\u00f6he von ca. 3,7 Milliarden Euro angesto\u00dfen. Dies schafft und sichert ca. 200.000 Arbeitspl\u00e4tze im regionalen Handwerk und Baugewerbe. Trotz der erforderlichen Sparanstrengungen f\u00fcr den Bundeshaushalt 2011 wird dieser investive Bereich daher bewusst gest\u00e4rkt.<\/p>\n