30.01.2018
Endlich geht es los mit den Verhandlungen in der Arbeitsgruppe „Kommunen & ländlicher Raum“. Nach dem Motto „Mittendrin statt nur dabei“ können wir stolz darauf sein, an vorderster Front mitzuwirken. Neben unserem Bundesvorsitzenden...
19.01.2018
Wir müssen gemeinsam dafür sorgen, dass Deutschland in den nächsten vier Jahren eine stabile und handlungsfähige Regierung vorweisen kann. Einige Ihrer Kollegen aus den Kommunen, führende SPD-Oberbürgermeister, haben es am Mittwoch beispielhaft vorgemacht und sich für...
18.01.2018
Das Parlament fordert 35 Prozent Energieeinsparung bis 2030 und liefert damit einen guten Einstieg in die Verhandlungen mit dem Rat über den endgültigen Text der Richtlinie. „Die Abstimmung war ein Erfolg und zeigt, dass die EVP es ernst meint mit ihren Klimazielen....
15.01.2018
Diese Mittel garantieren den Kommunen Gestaltungsspielraum und -freiheit. Eine einvernehmliche Einigung der 16 Bundesländer auf eine Neuordnung der Bemessungsgrundlagen ist bislang nicht erfolgt. Deshalb fordern wir, dass die neue Bundesregierung die Initiative...
12.01.2018
Am Vormittag des 12. Januar 2018 haben sich die Unionsparteien mit der SPD auf ein Sondierungspapier verständigt. Das Dokument finden Sie hier. Die Aspekte mit kommunalpolitischem Bezug sind hervorgehoben. Ergebnis Sondierung CDU_CSU_SPD 120118 (kommunale Aspekte...
